Das Land Baden-Württemberg und die kommunale IT-Dienstleisterin Komm.ONE schließen einen Vergleich. Die Differenzen über die digitale Bildungsplattform „ella“ sind mit der Vergleichsvereinbarung endgültig beigelegt.
Corona-Nothilfe
Land unterstützt Festspielhaus Baden-Baden
Das Land stellt vier Millionen Euro zur Unterstützung des Festspielhauses Baden-Baden bereit. Damit soll der Fortbestand des Hauses in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie gesichert werden.
Finanzhilfen
Kommunaler Stabilitäts- und Zukunftspakt steht
Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.
Abwasser
1,3 Millionen Euro für die Modernisierung der Kläranlage Nagold
Das Land unterstützt den zweiten Bauabschnitt des Umbaus der Kläranlage in Nagold mit mehr als 1,3 Millionen Euro. Durch die Modernisierung lassen sich die Phosphor-Einträge deutlich reduzieren.
Bürgerbeteiligung
Erler dankt Mehr Demokratie e.V.
Staatsrätin Gisela Erler freut sich, dass Mehr Demokratie e.V. die Reform der Volksbegehren und -abstimmungen in ihren Grundzügen für gelungen hält.
Erneuerbare Energien
Ungewisse Zukunft für kleinere Photovoltaikanlagen
Da in fünf Monaten für viele kleinere Photovoltaikanlagen der Vergütungszeitraum ausläuft, bedarf es aus Sicht von Umweltminister Franz Untersteller dringend einer praktikablen Anschlussregelung.
Kultur
Gemeinsame Entwicklung des Chorherrenstifts Öhningen
Das Land beteiligt sich an der Weiterentwicklung des ehemaligen Augustinerchorherrenstifts in Öhningen. Gemeinsam mit der Erzdiözese Freiburg, der katholischen Kirchengemeinde Höri und der Gemeinde soll eine gesamthafte Nutzung des Gebäudekomplexes erarbeitet werden.
Kultur
Planungen zur Erweiterung und Sanierung des Badischen Staatstheaters laufen
Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe hat sich über den aktuellen Stand der Planungen zur Erweiterung und Sanierung des Theaters informiert.
Schule
Realschulwettbewerb NANU?! zeichnet Schulprojekte aus
Bereits zum 24. Mal zeichnete das Kultusministerium im Rahmen des Wettbewerbs NANU?! Projekte in den Bereichen Naturwissenschaft oder Technik an Realschulen aus. Staatssekretär Volker Schebesta beglückwünschte die Gewinner bei der digitalen Preisverleihung.
Forschung
EU fördert Batterieforschung im Land
Im Rahmen der Forschungsinitiative BATTERY 2030+ fördert die Europäische Union auch die Batterieforschung im Land. Die ersten Vorhaben können nun starten.
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