Die Bilanz des verlängerten 1. Mai-Wochenendes ist aus Sicht der Polizei zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger im Land halten die Corona-Verordnung weitestgehend ein. Die Verstöße sind weiterhin rückläufig.
Corona-Pandemie
Für ein schnelles und kraftvolles Anfahren der Automobilwirtschaft
Mit der Forderung einer Innovationsprämie wollen die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen den Automobilunternehmen und Zulieferern schnell helfen und gleichzeitig die ökologische Transformation der Branche vorantreiben.
Coronavirus
12,4 Millionen Schutzmasken aus China für Baden-Württemberg
Das Sozialministerium hat die ersten 600.000 von insgesamt 12,4 Millionen KN95/FFP2-Atemschutzmasken erhalten, die in Kooperation mit der Daimler AG und der Landesregierung in China beschafft wurden.
Coronavirus
Museen dürfen unter Auflagen wieder öffnen
Auch die Museen und Ausstellungshäuser im Land können ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dabei müssen die Museen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gewährleisten.
Gesundheit
Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet
Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
Europa
Startschuss für Online-Europawoche
Vom 2. bis 10. Mai findet die Europawoche im Online-Format statt.
Kommunen
Monika Berndt-Eberle ist neue Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt
Monika Berndt-Eberle folgt auf Hans-Dieter Weis an der Spitze der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg.
Coronavirus
Staatliche Schlösser und Gärten öffnen schrittweise
Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.
Coronavirus
Schrittweise Öffnung der Musik- und Jugendkunstschulen
Die Musik- und Jugendkunstschulen im Land dürfen ihren Betrieb unter Auflagen und schrittweise wieder aufnehmen.
Wirtschaft
Attraktiver Standort für ausländische Investitionen
Baden-Württemberg bleibt im Fokus ausländischer Investoren. Im vergangenen Jahr zog das Land 365 ausländische Ansiedlungsprojekte an. Die meisten Projekte kamen aus der Schweiz. Der Maschinenbau ist die attraktivste Branche.
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