Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat sich bei der Europäischen Kommission erfolgreich für die Medizintechnik-Branche eingesetzt. Die Kommission hat in eine Fristverlängerung bei der Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte eingewilligt. Die Zeit muss nun genutzt werden, um Unternehmen bei der Umsetzung der Verordnung zu unterstützen.

Mit einer Schwerpunkt-Kontrollaktion in Gaststätten, Restaurants und Cafés am 21. und 22. Oktober wollen das Gesundheitsministerium und das Innenministerium auf die Einhaltung der Corona-Verordnung aufmerksam machen.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnung Sport und Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst.

Das Kultusministerim hat die Schulen über Anpassung der Corona-Verordnung Schule informiert, die das Ministerium am Wochenende notverkünden wird. Ab Montag, 18. Oktober 2021, können die Schülerinnen und Schüler die Maske am Platz ablegen, auf den Begegnungsflächen muss sie aber weiterhin getragen werden. 

Die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst enthält weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene. So darf in Lernräumen in und außerhalb der Bibliotheken die Maskenpflicht aufgehoben werden, wenn Lerngruppen ausschließlich aus geimpften oder genesenen Studierenden bestehen.

Die seit dem 15. Oktober 2021 geltende Corona-Verordnung des Landes bringt Änderungen wie mehr Testpflichten für Beschäftigte und mehr Freiheiten für Unternehmen und Dienstleister mit sich. Wir geben einen Überblick zur Testpflicht und zum 2G-Optionsmodell.

Um Veranstaltern und Verbänden frühzeitig Planungssicherheit für die kommende Fasnet und Karnevalssaison zu geben, hat sich das Gesundheitsministerium mit den Narrenverbänden und dem Städte- und Gemeindetag zu Rahmenbedingungen ausgetauscht.

Personen, die mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurden, können nach vier Wochen eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff bekommen. Eine Impfung gegen das Coronavirus und gegen Grippe ist nun zeitgleich möglich.

Ingeborge Schöffel-Tschinke wurde als Vorstandsvorsitzende des Landesschulbeirats Baden-Württemberg wiedergewählt. Der Landesschulbeirat ist mit seiner Erfahrung und durch seine vielfältige Zusammensetzung ein wertvolles Beratungsgremium.

Mit rund 200 Millionen Euro startet das Förderprogramm Invest BW in die nächste Runde. Mit der Fortsetzung von Invest BW stellt das Land wichtige Weichen, um die heimische Wirtschaft im globalen Wettbewerb zu stärken.