20. Auswahlrunde „Spitze auf dem Land!“ entschieden
Die 20. Auswahlrunde der Technologie-Förderung „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ ist entschieden. Insgesamt werden sechs Unternehmen mit einer Fördersumme von rund 2,3 Millionen Euro unterstützt.
Kreislaufwirtschaft
Land fördert flächendeckenden Einsatz von R-Beton im Hochbau
Um den flächendeckenden Einsatz von ressourcen- und klimaschonendem Beton im Hochbau weiter voranzubringen, setzt das Land ein eigenes Förderprogramm auf.
Landwirtschaft
Weltbauerntag und Internationaler Tag der Milch
Anlässlich des Weltbauerntags und des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni betonte Minister Peter Hauk die Bedeutung der Milch für die Sicherstellung der Versorgung mit regional erzeugten und hochwertigen Lebensmitteln.
Kunst und Kultur
Land gibt menschliche Überreste an Māori Community zurück
Im Rahmen einer feierlichen Zeremonie hat das Land die menschlichen Überreste von Māori und Moriori an die Māori Community aus Neuseeland zurückgegeben. Mit der Rückgabe kommt Baden-Württemberg seiner historischen Verantwortung nach.
Justiz
Start des Einheitlichen Patentgerichts
Die deutschen Lokalkammern des Einheitlichen Patentgerichts nehmen zum 1. Juni 2023 ihre Arbeit auf. Patentschutz kann damit jetzt flächendeckend, kostengünstig und effizient mit Wirkung für alle teilnehmenden europäischen Mitgliedstaaten vor dem Einheitlichen Patentgericht durchgesetzt werden.
Justiz
Haftungslücke bei E-Scootern schließen
Auf Initiative von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hat sich die Justizministerkonferenz für das Schließen von Haftungslücken bei E-Scootern ausgesprochen. So wollen die Justizminister die Ausnahme für E-Scooter von der verschuldensunabhängigen Halterhaftung abschaffen.
Justiz
Anhebung des Zuständigkeitsstreitwerts für die Amtsgerichte
Die Justizministerkonferenz hat beschlossen, den Zuständigkeitsstreitwert für die Amtsgerichte anzuheben und bestimmte Sonderzuständigkeiten zwischen Amts- und Landgerichten neu festzusetzen. Dadurch soll den sinkenden Verfahrenszahlen an den Amtsgerichten entgegengewirkt werden.
Polizei
Positive Bilanz zum sechsten länderübergreifenden Sicherheitstag
Innenminister Thomas Strobl hat eine positive Bilanz zum sechsten länderübergreifenden Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum gezogen. Der Fahndungs- und Sicherheitstag fand zeitgleich in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt.
Digitalisierung
Startschuss für den Digital Hub in Esslingen
Das Wirtschaftsministerium unterstützt den neu gegründeten Digital Hub in Esslingen. Damit soll eine wichtige Anlaufstelle für Unternehmen, Start-ups und Forschungsakteure etabliert werden, um die Innovationstätigkeit und die digitale Transformation in Esslingen und Umgebung voranzutreiben.
Netzausbau
Bau des Bergwerk-Abschnitts für SuedLink kann starten
Für den südlichsten Abschnitt des Energiewende-Großvorhabens SuedLink besteht erstmals Baurecht. Die Trasse im Raum Heilbronn führt durch ein Bergwerk. SuedLink wird als Gleichstrom-Erdkabelverbindung Nord- und Süddeutschland miteinander verbinden.
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