Götz Kriegel ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Stuttgart III. Er folgt auf Dorothea Hunger, die im vergangenen Winter die Leitung des Finanzamtes Tübingen übernommen hat.
Verkehrssicherheit
Richtig parken – Unfälle vermeiden
Falschparken ist kein Kavaliersdelikt. Wer auf Rad- oder Fußwegen parkt, wer Sichtachsen zustellt oder gar Rettungswege blockiert, bringt konkret Menschen in Gefahr. Die Verkehrssicherheitskampagne „Vorsicht. Rücksicht. Umsicht.“ soll über die Gefahren aufklären und für mehr Rücksicht werben.
Weinbau
Herbstpressekonferenz des Badischen Weinbauverbandes
Der Badische Weinbauverband erwartet in diesem Jahr in der Menge einen durchschnittlichen Jahrgang, der aber von großer Güte sein dürfte. Aufgrund des Klimawandels steigen die Ertrags- und Einkommensrisiken in der Landwirtschaft.
Digitalisierung
Rechnungshof-Gutachten zu Bildungsplattform „ella“
Das Innenministerium nimmt zur gutachterlichen Äußerung des Landesrechnungshofs zur digitalen Bildungsplattform „ella“ Stellung. Aus Gründen der Transparenz wird das komplette Gutachten veröffentlicht.
Sommertour
Mobilität – Beeindruckende Geschichte und herausfordernde Zukunft
Wie sieht unsere Mobilität der Zukunft aus? Wie können mit neuen Mobilitätskonzepten die Klimaschutzziele Baden-Württembergs erreicht werden? Und wie gestaltet sich eine Verkehrspolitik, die ökologischen, ökonomischen und sozialen Gesichtspunkten gerecht wird? Diesen Fragen hat Verkehrsminister Winfried Hermann den letzten Tag seiner Sommertour gewidmet.
Steuern
Schnelle Umsetzung der Regeln für Betreiber von digitalen Marktplätzen gefordert
Die Konferenz der Landesfinanzminister spricht sich für schnelle Umsetzung von strengeren Regeln für Betreiber von digitalen Marktplätzen aus.
Schule
Mehr Lehrerstellen im neuen Schuljahr
Zum neuen Schuljahr 2019/20 hat das Land rund 5.800 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Daneben gibt es weitere Maßnahmen, um die Unterrichtssituation zu verbessern.
Wohnungsbau
Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus wird Thema im Bundesrat
Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht dringenden Handlungsbedarf in der steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus. Ein Antrag des Landes beim Bundesrat fordert nun, das Einkommenssteuergesetz im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Sonderabschreibungen zu ändern.
Windenergie
Die Bundesregierung ist beim Windkraftausbau in der Pflicht
An den von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier einberufenen Windgipfel sind hohe Erwartungen geknüpft. Der Bund hatte zuletzt durch seine Gesetzgebung den Ausbau der Windkraft nahezu zum Erliegen gebracht.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Eckpunkte einer Mittelstandsstrategie vorgelegt. Die Vorschläge sollen den Mittelstand vor dem Hintergrund konjunktureller Eintrübungen entlasten. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht darin ein positives Signal.
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