Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit Regierungspräsident Wolfgang Reimer und Bürgermeister Harry Brunnet den Verkehr auf der Landesstraße L 1045 über die neue Kocherbrücke freigegeben. Die Brücke verfügt auf der Südseite nun über einen zwei Meter breiten Weg für Fußgänger und Radler.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat im Rahmen der Veranstaltung „Wohnen + Baukultur“ in Schönau die Förderpolitik des Landes für eine attraktive Innenentwicklung in den Kommunen hervorgehoben. Hierzu werde die regionale Baukultur gestärkt und weiterentwickelt. Auch gehe es darum, den Klimaschutz weiter nach vorne zu bringen und für Arbeitsplätze und Wertschöpfung im Ländlichen Raum zu sorgen.

Justizminister Guido Wolf hat das Pilotprojekt für Video-Dolmetschen in Justizvollzugsanstalten vorgestellt. Das Video-Dolmetschen ergänzt die bisherigen Maßnahmen im Justizvollzug, die eine Kommunikation mit nicht Deutsch sprechenden Gefangenen erleichtern sollen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Vertreterinnen und Vertreter aus Adelsfamilien in Baden-Württemberg im Stuttgarter Neuen Schloss empfangen. Der Adel spiele eine wichtige Rolle beim Erhalt der Kulturdenkmäler, so Kretschmann.

Das Umweltministerium hat eine aktuelle Einschätzung der zurückgelegten Strecke auf dem Weg zur klimaneutralen Landesverwaltung vorgelegt. Seit 2010 hat die Landesverwaltung ihre Treibhausgasemissionen um rund 30 Prozent reduziert. Die Richtung stimme, es bleibe aber noch viel zu tun, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 18. Mai den Landkreis Schwäbisch Hall. Der Landkreis verbinde einen starken Wirtschafts- und Tourismussektor mit Kultur und Natur, so Kretschmann im Vorfeld seines Besuches.

Die Landesregierung hat die Weichen für die künftige Finanzierung der Popakademie in Mannheim und der Akademie für Darstellende Kunst in Ludwigsburg gestellt. Die beiden Einrichtungen erhalten damit die nötige Sicherheit zur Fortführung ihrer erfolgreichen Arbeit.

Der Bau der Großen Wendlinger Kurve würde einer neuen Studie zufolge rund 75 Millionen Euro kosten. Danach sei der Bau eines zweiten Gleises baulich und von den Platzverhältnissen möglich. Die Realisierbarkeit müsse rasch mit dem Bund, der Bahn und weiteren Partnern geklärt werden, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Das Landesprogramm „Neue Chancen am Arbeitsmarkt“ bietet Menschen Hilfestellungen an, die trotz der guten Konjunktur bisher Schwierigkeiten haben, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Von 2018 bis 2020 stellt die Landesregierung insgesamt 19,2 Millionen Euro für das Landesprogramm zur Verfügung.

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit hat den Transport von abgebrannten Brennelementen aus Obrigheim nach Neckarwestheim genehmigt. Das Bundesamt habe bestätigt, dass bei dem geplanten Transport die höchsten Sicherheitsstandards eingehalten werden können, so Umweltminister Franz Untersteller.