Land informiert Kitas über Änderungen der Corona-Regelungen
Das Kultusministerium hat die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege über geplante Änderungen in der Corona-Verordnung Kita informiert. Damit legt das Land erste Grundsätze für den Regelbetrieb im Kita-Jahr 2021/2022 fest.
Rundfunkbeitrag
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag
Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.
Schiene
Studie zur Reaktivierung von Nebenbahnen im Landkreis Göppingen
Das Land unterstützt den Landkreis Göppingen und seine Partner mit 200.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie. Mit der Studie soll die Reaktivierung der Hohenstauferbahn und der Voralbbahn geprüft werden. Untersucht wird unter anderem die Wirtschaftlichkeit der Schienenstrecken.
Digitalisierung
Digitaloffensive der Justiz aus dem Süden
Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.
Wasserversorgung
Land bezuschusst Neubau des Wasserwerks in Neudenau-Siglingen
Das Land bezuschusst bei der Zentralisierung der Wasserversorgung der Stadt Neudenau den ersten Bauabschnitt mit mehr als 2,1 Millionen Euro. Damit wird sichergestellt, dass die Menschen im Landkreis Heilbronn auch künftig mit hochwertigem Trinkwasser versorgt werden.
Armutsbekämpfung
Land fördert weitere acht Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut
Im Zuge der Strategie „Starke Kinder – chancenreich“ fördert das Land acht Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut mit insgesamt mehr als 660.000 Euro. Ziel ist es, bis 2030 in allen Stadt- und Landkreisen Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut einzurichten.
Hochbau
Kollegiengebäude II der Uni Freiburg wird weiter saniert
Das Kollegiengebäude II der Universität Freiburg wird weiter saniert. Mit der Sanierung werden die Chancen der Universität Freiburg im nationalen und internationalen Wettbewerb gestärkt. Das Land investiert in den zweiten Bauabschnitt insgesamt rund 102 Millionen Euro.
Städtebau
Städtebauliche Erneuerung in Weinheim erfolgreich abgeschlossen
Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Am Hauptbahnhof“ in Weinheim wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Der Bahnhofsbereich als Eingang zur Innenstadt wurde in Weinheim wieder attraktiv und zukunftsfähig gestaltet.
Corona-Hilfen
Tilgungszuschuss Corona II bis Ende September verlängert
Die Landesregierung hat den Tilgungszuschuss Corona II für Schausteller und Marktkaufleute, Angehörige der Veranstaltungs- und Eventbranche, des Taxi- und Mietwagengewerbes sowie weitere von der Corona-Krise betroffenen Branchen bis zum 30. September 2021 verlängert.
Mobilität
Vier neue Mobilitätszentralen im Land
Das Land fördert die Errichtung und den Betrieb von vier neuen Mobilitätszentralen. Als attraktive Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger sollen sie Informationen und Dienstleistungen rund um die Mobilität vor Ort anbieten und bündeln.
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