Pressemitteilungen aller Ministerien

In einer digitalen Veranstaltung erläutert das Kultusministerium in verschiedenen Sprachen das hiesige Schulsystem, beantwortet häufige Fragen und gibt hilfreiche Tipps. Dadurch soll Eltern von zugewanderten und geflüchteten Kindern und Jugendlichen geholfen werden, sich im Schulsystem zurechtzufinden.

Der Bundesrat hat einem Antrag Landes Baden-Württemberg zugestimmt, Gesundheitsdaten künftig besser zu nutzen. Der Bund wird somit aufgefordert, zügig ein Gesetz zur Gesundheitsdatennutzung vorzulegen.

Das Wirtschaftsministerium war mit einer Initiative zu innovationsfreundlicher KI-Regulierung im Bundesrat erfolgreich. Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups ist Bürokratieabbau ein wichtiger Schlüssel für Innovationskraft.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Modernisierung und Umstrukturierung des Ausbildungszentrums in Geislingen mit rund 1,2 Millionen Euro. Moderne Aus- und Weiterbildungszentren liefern einen wichtigen Beitrag zur Leistungskraft unserer Wirtschaft.

Baden-Württemberg und die Landeshauptstadt Stuttgart übertragen 70 Kunstgegenstände des Linden-Museums an Nigeria. Dazu wurde eine umfassende Rückgabevereinbarung mit Nigeria unterzeichnet. Mit der Rückgabe der Benin-Objekte bekennt sich das Land zu seiner historischen Verantwortung bei der Aufarbeitung des Kolonialismus.

Die Stadt Mannheim bearbeitet vom kommenden Jahr an Entschädigungsanträge wegen Corona-Absonderungen für ganz Baden-Württemberg. Eine Entschädigung erfolgt, wenn es aufgrund einer Absonderungspflicht oder wegen eines Tätigkeitsverbots zu einem Verdienstausfall kam.

Im Rahmen der regionalen Baukultur-Initiative „Hohenlohe-Tauberfranken“ wurden 44 beispielhafte Projekte für gute Baukultur ausgezeichnet. Mit der Auszeichnung soll zur Nachahmung eingeladen und das Bewusstsein für den Mehrwert guter Baukultur geschärft werden.

Mit der anstehenden Neubesetzung des Normenkontrollrat Baden-Württemberg setzt die Landesregierung die Verwaltungsmodernisierung und den Bürokratieabbau weiter konsequent um. Das Land will das Gremium stärken und weiterentwickeln.

Beim Regional Cup DemoDay von Textil.Accelerator Stoff im Kopf ist das Team NEVER FALLS in das Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2023“ eingezogen.

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte möchte die Landes-Behindertenbeauftragte mit einem Positionspapier auffordern, die inklusive schulische Bildung zu stärken.