Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat beim „Forum Mobilfunk“ den Startschuss für die von ihr initiierte „Task Force Mobilfunk“ gegeben. Die Ministerin unterstrich die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg.

Es ist ein weiterer Baustein des Jahreskrankenhausbauprogramm 2019: Minister Manne Lucha, zuständig für das Gesundheitswesen im Land, stimmt einem Ausbau der BDH-Klinik in Elzach im Schwarzwald zu.

Die Klimaziele für 2030 im Verkehr zu erreichen, ist immer noch möglich. Allerdings müssen die Europäische Union und der Bund nun die richtigen Maßnahmen auf den Weg bringen. Mit der Studie „Klimaschutzszenario 2030“ zeigt Baden-Württemberg auf, welche konkreten Maßnahmen nötig wären.

Das Bundesverkehrsministerium beteiligt sich mit 765.000 Euro an der Planung des Radschnellwegs Heidelberg-Mannheim. Vom Land kommen weiter 405.000 Euro. Der Radschnellweg ist eine von drei Pilotstrecken in Baden-Württemberg.

Batteriespeicher sind ein wichtiger Baustein der Energiewende. Das Land Baden-Württemberg fördert daher netzdienliche Batteriespeicher für Solaranlagen. Die zehn Millionen Euro Förderung haben Investitionen von knapp hundert Millionen Euro ausgelöst. Noch sind 700.000 Euro Förderung zu vergeben.

Nachdem die Verkehrskommission der Bundesregierung ihren Zwischenbricht vorgestellt hat, fordert Verkehrsminister Winfried Hermann vom Bundesverkehrsminister endlich entschlossenes Handeln, um die Klimaziele im Verkehrssektor bis 2030 zu erreichen.

Für eine erfolgreiche Entwicklung des Landes braucht es Bauinvestitionen, die eine zukunftsgerichtete Unternehmensentwicklung unterstützen. Dies betonte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bei der Eröffnung der diesjährigen Netzwerkkonferenz Baukultur Baden-Württemberg.

In Baden-Württemberg benötigen Wohngebäude rund ein Viertel des gesamten Endenergieverbrauchs für die Raumwärme und zur Warmwasseraufbereitung. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, muss deshalb insbesondere im Gebäudesektor angesetzt werden.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 47 Breitband-Förderbescheide mit einem Volumen von 10,8 Millionen Euro an 27 Zuwendungsempfänger übergeben. Das Land fördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021.

Minister Franz Untersteller hat das Solarenergiedorf Liggeringen als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet. Es sei beispielhaft für Klimawandel und nachhaltige Energieerzeugung, weil es in großem Maßstab Solarthermie zur Wärmeerzeugung einsetzt.