Pressemitteilungen aller Ministerien

Bei einer Überprüfung hat der Betreiber im Block 2 des still­gelegten Kernkraftwerk Philippsburg den Vertausch von Daten von zwei Brenn­elementen festgestellt. Die sicherheitstechnische Bedeutung des Ereignisses ist sehr gering. Es ergaben sich keine Auswirkungen auf Personen und die Umwelt.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat die IAA Transportation in Hannover besucht. Dort wurden Neuheiten in den Bereichen Nutzfahrzeuge, Transport und Busse präsentiert. Dabei spielte Digitalisierung und Klimaneutralität eine große Rolle.

Die deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation feiert zehnjähriges Bestehen. Sie ist ein europaweit einmaliges Beispiel für täglich gelebte und praktizierte grenzüberschreitende Sicherheitspolitik auf der meistbefahrenen Wasserstraße Europas.

Eine vom Sozialministerium unterstützte Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, wie sich der gesellschaftliche Zusammenhalt während der Corona-Pandemie verändert hat und wie unterschiedliche Bevölkerungsgruppen diesen erleben.

In der vierten Runde stehen im Förderprogramm Invest BW weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den beiden thematischen Förderrunden ist die vierte Förderrunde technologieoffen.

Das Kabinett hat Verordnungen zur Einrichtung von Waffenverbotszonen beschlossen. Damit bekommen die Kommunen einen zusätzlichen, maßgeschneiderten Baustein für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum.

Staatsekretärin Dr. Ute Leidig hat anlässlich der Eröffnung der Pharmazeutischen und Veterinärmedizinische Arbeitstagung 2022 in Ludwigsburg die Notwendigkeit gemeinsamen europäischen Handelns bei der Bewältigung von Krisensituationen betont.

Aktuell im Gesundheits- und Pflegebereich Beschäftigte müssen in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 keinen Nachweis über eine dritte Impfung oder Genesung vorlegen. Damit entlastet das Land Einrichtungen und Gesundheitsämter bei der Umsetzung der Regelungen.

19 Städte und Gemeinden dürfen zukünftig Zusatzbezeichnungen tragen. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identität und den Zusammenhalt vor Ort.

Beim Start einer Beckenkühlpumpe des Brennelementlagerbeckens im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) wurden Druck- und Durchsatzschwankungen festgestellt. Als Ursache wurden größere Mengen Luft im System identifiziert. Für die Menschen und die Umwelt bestand zu keiner Zeit eine Gefahr.