Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Außenhandelszahlen 2020 für Deutschland zeigen eine erste Erholung des deutschen Außenhandels zum Jahresende. Für Baden-Württemberg liegen bislang noch keine Zahlen vor.

Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Im Jahr 2021 ist alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. Es gibt keine Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen. Die Polizei überwacht auch an Fastnacht die Corona-Regeln.

Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es dieses Jahr einige wichtige Änderungen beim Aufnahmeverfahren an weiterführenden Schulen. So wird der Anmeldezeitraum verlängert und die Anmeldung muss nicht in Präsenz erfolgen.

Die Polizei stellte am Wochenende 5.295 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Die Zahl der Verstöße nimmt leicht zu. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hält sich allerdings an die Regeln.

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben. Das Gericht kommt damit einer geplanten Entscheidung der Landesregierung zuvor.

Die flächendeckende Sequenzierung positiver Coronavirus-Proben läuft in Baden-Württemberg kraftvoll an. Ein breites Netzwerk der Universitätsklinika und Labore im Land hat sich zusammengeschlossen, um möglichst viele positive Proben auf Mutationen zu untersuchen und so die Verbreitung von Covid-19 einzudämmen.

Nicht alle Masken des Lagerbestandes aus der Bundes- und Landesbeschaffung genügen den Anforderungen nach EN149. Das Ministerium für Soziales und Integration wird die vom Land ausgelieferten Masken der betroffenen Hersteller schnellstmöglich durch geeignete Masken ersetzen.

Die vom Land gemeinsam mit den Kommunen, den Uniklinika, der Ärzteschaft und weiteren Unterstützern aufgebaute Impf-Infrastruktur mit Impfzentren und Mobilen Teams arbeitet reibungslos und effektiv – durch den Impfstoffmangel allerdings vorerst noch mit halber Kraft. Ab 8. Februar gibt es Verbesserungen bei der Terminvergabe.

Gesundheitsminister Manne Lucha und Kultusministerin Susanne Eisenmann haben sich auf erste Eckpunkte einer erweiterten Teststrategie für Kitas und Grundschulen geeinigt. Die konkreten Details zur Umsetzbarkeit werden in einem zweiten Schritt erarbeitet.

Der Zutritt zu Alten- und Pflegeheimen ist aktuell neben einer FFP2-Schutzmaske nur mit einem negativem Antigen-Schnelltest möglich. Für die Durchführung der Tests werden von vielen Einrichtungen vor Ort noch freiwillige Helferinnen und Helfer gesucht.