Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Aufgrund einer Störung im anlagenexternen Stromnetz kam es im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim zur Abschaltung einer Pumpe der Brennelementlagerbeckenkühlung. Die Pumpe konnte wieder in Betrieb genommen werden. Es bestand keine Gefahr für Menschen und Umwelt.
Coronavirus
Weiter Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen
Sinkende Inzidenzen erlauben eine Lockerung der Maskenpflicht im Nahverkehr. Ab 28. Juni ist das Tragen einer medizinischen Maske an Haltestellen im Freien keine Pflicht mehr. In Bussen, Bahnen, Bahnhöfen und geschlossenen Haltestellen gilt die Maskenpflicht weiterhin.
Corona-Verordnung
Neue Corona-Verordnung ab 28. Juni 2021
Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung grundlegend überarbeitet und damit dem deutlich entspannteren Infektionsgeschehen angepasst. Die neuen vier Inzidenzstufen ermöglichen so wieder mehr Alltag in den verschiedenen Lebensbereichen, ziehen aber auch eine klare Bremse ein, wenn die Zahlen wieder steigen sollten.
Verbraucherschutz
Bessere Rechte für Pauschalreisetouristen
Das im Bundesrat beschlossene Gesetz über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds erfüllt langjährige Forderungen aus Baden-Württemberg und verbessert die Rechte für Pauschalreisetouristen. Hinsichtlich der Vorkasse-Praxis in der Reisebranche besteht aus Sicht von Verbraucherschutzminister Peter Hauk allerdings noch Luft nach oben.
Tourismus
Förderprogramm für Tourismusinfrastruktur 2022 startet
Ab sofort können Kommunen Anträge auf Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2022 stellen. Insgesamt stehen zehn Millionen Euro für infrastrukturelle Einzelprojekte zur Weiterentwicklung des Tourismus vor Ort zur Verfügung.
Biodiversität
Neue digitale Seminarreihe im Projekt „Blühende Naturparke“
Das Projekt „Blühende Naturparke“ vermittelt Wissen zur Anlage und Pflege von Insektenlebensräumen. Die neue digitale Seminarreihe startet am 1. Juli. Die Naturparke im Land sind innovative Taktgeber, wenn es darum geht, Mensch und Natur zusammenzubringen.
Corona-Impfung
Land liefert Impfdosen gezielt an Kreise mit Fällen der Delta-Variante
Eine für Anfang Juli vom Bund angekündigte Lieferung des Impfstoffs von Johnson & Johnson wird in Baden-Württemberg gezielt an die Kreise verteilt, in denen Corona-Fälle mit der Delta-Variante nachgewiesen wurden. Eine einzelne Impfung mit diesem Impfstoff ist ausreichend für einen vollen Impfschutz.
Stadtentwicklung
Start des Förderprogramms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“
Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ geht 2021 erneut an den Start. Innovative Innenentwicklung ist ein wichtiger Baustein zur Wiederbelebung der Innenstädte und für Wohnraumgewinnung. Bis zum 13. August 2021 können Antrage eingereicht werden.
Wasserwirtschaft
Land bezuschusst Ausbau der Wasserversorgung im Main-Tauber-Kreis
Das Land bezuschusst den Ausbau der Wasserversorgung der Städte Wertheim und Freudenberg mit knapp 800.000 Euro. Dies ermöglicht ein zweites Standbein zur Wasserversorgung und schützt damit vor Ausfällen, die aufgrund des Klimawandels und einhergehenden Wetterextremen drohen können.
Wasserwirtschaft
„Zukunft der Ressource Wasser im Blick behalten“
Umweltstaatssekretär Andre Baumann skizzierte auf der Tagung des Wasserwirtschaftsverbandes Baden-Württemberg die Herausforderungen durch den Klimawandel für die Wasserwirtschaft. Um die Ressource Wasser vor den Folgen des Klimawandels zu schützen, entwirft das Land eine Niedrigwasserstrategie und einen Masterplan Wasserversorgung.
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