Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Abschluss der Remstal Gartenschau hat Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch die erste interkommunale Gartenschau als erfolgreiches Vorzeigeprojekt gelobt. Auf einer Länge von 80 km wurde das Remstal in einen „Unendlichen Garten“ verwandelt.

Eine Aktionswoche im Rahmen der Kampagne „Lebensmittelretter – neue Helden braucht das Land“ soll die Verbraucher für die Vermeidung von Lebensmittelverlusten sensibilisieren.

Im Rahmen eines neu gegründeten Expertenkreises wird sich das Wirtschaftsministerium künftig gemeinsam mit Fachleuten aus Wirtschaft und Verbänden systematisch mit EU-Vorhaben auseinandersetzen.

Mit dem Spatenstich für den Ersatzbau des Finanzamts Offenburg können nun die Bauarbeiten starten. Direkt neben dem Hauptstandort investiert das Land rund 13 Millionen Euro in den Neubau mit modernen Büros, ausreichend Platz für einen Sitzungssaal und einer guten Energieeffizienz.

Ein E-Mobilitätsanbieter hat eine Werbekampagne mit einem verunglückten Slogan gestartet und mit dem Logo des Verkehrsministeriums ohne dessen Wissen und Zustimmung verbunden. Das Unternehmen hat sich inzwischen entschuldigt.

Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) startet eine Fortbildungsreihe für kommunale Amts- und Mandatsträger. Sie sollen damit für den Umgang mit Anfeindungen aus dem extremistischen Spektrum gerüstet werden.

Das Verkehrsministerium hat der DB Regio den Zuschlag für Verkehrsleistungen in den Karlsruher Netzen erteilt. Damit wird es in der Region ab Ende 2022 zahlreiche Verbesserungen im Fahrplan geben. Die neuen Fahrzeuge sind vollständig klimatisiert und mit kostenlosem WLAN ausgestattet.

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise besuchte Staatssekretärin Katrin Schütz den Regierungsbezirk Stuttgart. Dabei besuchte sie etwa ein Sozialunternehmen und eine Beratungsstelle, Themen waren unter anderem Schutzrechte wie Arbeitszeit- und Arbeitsschutzregelungen.

Die Verkehrsminister der Länder fordern den Bund zu einer Stärkung des Schienenverkehrs auf. Der Bund müsse für eine lang anhaltende und dauerhafte Investitionsoffensive bei der Deutschen Bahn sorgen, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Innenminister Thomas Strobl wird am 3. Dezember den diesjährigen Donauschwäbischen Kulturpreis übergeben. Der Hauptpreis geht an den banatdeutschen Publizisten Balthasar Waitz, weitere Auszeichnungen erhalten der Temeswarer Schubert-Chor und die rumäniendeutsche Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Ana-Maria Schlupp.