Kommunale Vertreter aus der Region und Verkehrsministerium arbeiten an gemeinsamen Lösungen, um den Verkehr auf den von Abellio betrieben Strecken zu stabilisieren. Der Fahrplan soll wegen Zugproblemen angepasst werden.
Finanzen
Entwurf des Doppelhaushaltes für 2020 und 2021 beschlossen
Die Landesregierung will mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 weiter kräftig in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren. Schwerpunkte sind Bildung und Wissenschaft, gesellschaftliches Miteinander und Sicherheit sowie der Klimaschutz. Zugleich wird der Haushalt weiter konsolidiert.
Naturschutz
Arten und Lebensräume nach wie vor in kritischem Zustand
Obwohl der Erhaltungszustand unterschiedlicher Arten und Lebensräume in Baden-Württemberg im Schnitt besser ist als auf nationaler Ebene, sieht Umwelt- und Naturschutzminister Franz Untersteller auch im Land Grund zur Sorge.
Nahverkehr
Baubeginn bei der Regionalstadtbahn Neckar-Alb
Mit der Elektrifizierung der Ermstalbahn von Metzingen nach Bad Urach beginnt der Bau der Regionalstadtbahn Neckar-Alb. Das Projekt soll einen straßenbahnähnlichen Verkehr in den Innenstädten mit einem Eisenbahnsystem in der umliegenden Region zu verknüpfen.
Verbraucherschutz
Vier Jahre Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit
Minister Peter Hauk hat dem Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit zu seinem vierjährigen Bestehen gratuliert. Das Landeskontrollteam bearbeitet aktuelle Themen meist im Rahmen von Projekten oder durch anlassbezogene Kontrollen zusammen mit den zuständigen Behörden.
Polizei
Modernste Automobiltechnik für Polizei
Im kommenden Jahr werden bei der Polizei mehr als 1.400 Streifen- und Zivilfahrzeuge durch neue Leasing-Pkw der Daimler Fleet Management AG ersetzt. Die neuen silber-blauen Streifenwagen erhalten erstmals eine sogenannte „Umfeldbeleuchtung“.
Bahnverkehr
Verkehrsministerium dringt auf Entschädigung für Fahrgäste
Das Verkehrsministerium bringt Entschädigungen für Pendlerinnen und Pendler ins Spiel, die von den Zugproblemen im Regionalverkehr bei den Unternehmen DB Regio, Go-Ahead und Abellio betroffen sind.
Delegationsreise
Zusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina weiter ausbauen
Baden-Württemberg will die schon jetzt engen und persönlichen Verbindungen zu Bosnien und Herzegowina weiter ausbauen und die EU-Beitrittsperspektive des Westbalkans praktisch unterstützen. Das erklärte Staatsministerin Theresa Schopper anlässlich ihrer fünftägigen Delegationsreise.
Verkehr
Ausschreibung für Lkw-Stellplätze startet
Das Verkehrsministerium sucht in einer öffentlichen Ausschreibung Unternehmen wie Speditionen oder Logistikfirmen, Kommunen oder Privatleute, die bereit sind, vorhandene Flächen auch als Lkw-Stellplätze zur Verfügung zu stellen. Bewerbungen sind formlos bis zum Jahresende möglich
Digitalisierung
Strobl betont Bedeutung der Künstlichen Intelligenz
Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden EU-Generaldirektor Khalil Rouhana betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz als Schlüssel- und Universaltechnologie des 21. Jahrhunderts. Er forderte zudem eine intelligente europäische Technologiepolitik.
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