Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert vier Flächenmanager und 28 Projekte mit rund 1,33 Millionen Euro über das Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“. Die Nutzung der Potenziale der Innenentwicklung stärkt Ortsmitten und Stadtzentren.

Anlässlich des Tages des Ehrenamtes hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann an 17 Bürgerinnen und Bürger für besonderes ehrenamtliches Engagement das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihren Einsatz gewürdigt.

Der Bahnhof Merklingen – Schwäbische Alb hat seinen Betrieb an der Schnellfahrstrecke zwischen Ulm und Wendlingen aufgenommen. Er verbindet eine gesamte ländliche Region durch den klimaschonenden Bahnverkehr mit den Zentren Stuttgart und Ulm.

Das Wirtschaftsministerium fördert regionale Innenstadtberater mit 1,7 Millionen Euro bis Ende 2024. Die Aufgabe der Innenstadtberater ist es, gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Konzepte zur Stärkung der Innenstädte zu entwickeln und auch bei der Umsetzung zu unterstützen.

Das Land unterstützt die Schulträger beim Bau und der Sanierung von Schulen mit 208 Millionen Euro. Die umfangreichen Fördermittel helfen dabei, die Schulgebäude an aktuelle pädagogische Anforderungen anzupassen.

Am bundesweiten Warntag wurde nicht nur die Warninfrastruktur auf den Prüfstand gestellt, es ging auch darum, die Menschen im Land zu sensibilisieren, so dass sie in einer Gefahrenlage schnell und richtig reagieren können.

Das Landeskriminalamt ermittelt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wegen Verdachts der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Chatgruppen. Innenminister Strobl betonte, dass man solche Fälle mit allen strafrechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen verfolge.

Junge Menschen und Familien müssen stärker in der Mobilität berücksichtigt werden. Verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände haben gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und dem Sozialministerium ein Empfehlungspapier vorgestellt.

Beim Flüchtlingsgipfel haben sich das Land, die Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft darauf verständigt, sich auch weiterhin als Verantwortungsgemeinschaft den Herausforderungen zu stellen. Das Land unterstützt die Kommunen 2022 und 2023 unter anderem mit insgesamt 770 Millionen Euro.

2022 sind rund 170.000 Menschen aus Baden-Württemberg beim STADTRADELN auf das Rad gestiegen. Damit ist es das größte Radfahr-Event des Landes.