Waldflächen bei Bruchsal für Windkraft bereitgestellt
ForstBW und die Stadt Bruchsal stellen gemeinsam 210 Hektar Waldfläche für Windkraftanlagen zur Verfügung. Das Projekt ist ein wichtiges Zeichen der Zusammenarbeit und der Geschlossenheit zwischen Land und Kommunen bei der Energiewende.
Energiewende
Treibhausgasausstoß auf niedrigstem Stand seit 1990
Die Klimabilanz 2023 des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg zeigt, dass der Treibhausgasausstoß auf dem niedrigsten Stand seit 1990 ist. Der mit Abstand größte Teil der Treibhausgas-Emissionen stammt weiterhin aus dem Verkehrsbereich.
Tierschutz
Frei Schnauze – Erkenne Qualzucht
Die Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten hat die Aufklärungskampagne „Frei Schnauze – Erkenne Qualzucht“ ins Leben gerufen. Mehr Aufklärung in der Bevölkerung soll die Qualzuchtproblematik eindämmen.
Verwaltung
Neue Pressestellen-Leitung im Verkehrsministerium
Benjamin Hechler übernimmt im Verkehrsministerium die Leitung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit als Nachfolger von Edgar Neumann.
Justiz
Einrichtung von Asylkammern an Verwaltungsgerichten
Das Land richtet an Verwaltungsgerichten mehrere Asylkammern ein und teilt landesweite Zuständigkeiten für bestimmte Herkunftsländer zu. Zudem werden 27 neue Stellen an Verwaltungsgerichten geschaffen, um Asylverfahren noch schneller zu bearbeiten.
Ausbildung
Ausbildungsmarkt ist stark in Bewegung
Das Ausbildungsbündnis aus Politik und Wirtschaft hat sich über die aktuelle Situation des Ausbildungsmarkts im Land ausgetauscht. Die Bewerberzahlen sind gestiegen, rund 35.300 Ausbildungsplätze sind noch unbesetzt. Thema des Spitzengesprächs war auch die Einführung eines neuen Landesausbilderpreises.
Pflege
Reform der Pflegeversicherung angemahnt
Gesundheitsminister Manne Lucha mahnt die rasche Umsetzung einer nachhaltigen und generationengerechten Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat dem Bund einen entsprechenden Beschluss sowie konkrete Maßnahmenvorschläge vorgelegt.
Trotz einer weiterhin schwachen Konjunktur bleibt die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg im Juni bei 4,1 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote zeigt sich mit 3,0 Prozent ebenfalls stabil. Erfreulich ist die Zunahme der Arbeitskräftenachfrage.
Wärmewende
Land unterstützt weitere Kommunen bei der Wärmeplanung
Das Land unterstützt mit dem Programm „freiwillige kommunale Wärmeplanung“ weitere 69 Kommunen mit insgesamt 1,4 Millionen Euro. Ein Wärmeplan ist für Kommunen sinnvoll, um die Herausforderung Wärmewende strategisch anzugehen.
Polizei
Polizeibilanz nach letztem Vorrundenspiel in Stuttgart
Für fünf der insgesamt 51 Turnierspiele der Fußball-Europameisterschaft 2024 ist Stuttgart der Austragungsort. Nach dem vierten Turnierspiel zieht Innenminister Thomas Strobl nun eine polizeiliche Bilanz.
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