Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für den Klimaschutz und eine wichtige Zukunftstechnologie für den Wirtschaftsstandort. Mit der Wasserstoff-Roadmap hat die Landesregierung einen Fahrplan beschlossen, anhand dessen Baden-Württemberg zu einem führenden Standort für Wasserstofftechnologien werden soll.
Zukunftstechnologien
Ministerrat beschließt Eckpunkte für Invest BW
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für das größte branchenoffene einzelbetriebliche Investitions- und Innovationsförderprogramm in der Geschichte Baden-Württembergs beschlossen. Für Invest BW werden insgesamt 350 Millionen Euro bereitgestellt.
Nachhaltige Stadtentwicklung
Landesgartenschauen und Gartenschauen von 2031 bis 2036 vergeben
Die Ausrichtungsorte für die Landesgartenschauen und Gartenschauen in Baden-Württemberg von 2031 bis 2036 stehen fest. Von den eingegangenen 17 Bewerbungen erhielten Bretten, Offenburg, Benningen/Marbach, Bad Mergentheim, Riedlingen und Rastatt den Zuschlag.
Coronavirus
Land und Kommunen auf gemeinsamer Linie in Corona-Krise
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine gemeinsame Linie beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise verständigt. Sie kommen gemeinsam zu der Einschätzung, dass ein harter Lockdown nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar 2021 unerlässlich ist.
Umwelt- und Klimaschutz
Umweltpreis für Unternehmen 2020 verliehen
Für herausragende Leistungen im betrieblichen Umweltschutz und vorbildliche umweltorientierte Unternehmensführung hat Umweltminister Franz Untersteller den „Umweltpreis für Unternehmen 2020“ an sieben Unternehmen verliehen. Die Preisträger sind Vorbilder für unternehmerischen Mut und ökologisches Verantwortungsbewusstsein.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht Landkreis Ravensburg virtuell
Der Besuch von Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Landkreis Ravensburg findet aufgrund der aktuellen Corona-Lage per Videokonferenz statt. Auf dem Programm stehen ein kommunalpolitisches Gespräch und ein virtueller Bürgerdialog.
Sicherheit
Land sorgt für Sicherheit auf Straßen, Plätzen und im digitalen Raum
Mit dem Projekt „Sicherer öffentlicher Raum“ hat die Landesregierung unter Beteiligung der Kommunen ein Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls geschnürt. Zudem bekommt Baden-Württemberg eine Cybersicherheitsagentur für die Sicherheit im digitalen Raum.
Rundfunkbeitrag
Gegen Nachverhandlungen zum Rundfunkstaatsvertrag
Ministerpräsident Winfried Kretschmann lehnt Nachverhandlungen zum Rundfunkstaatsvertrag ab. Politisch motivierte Nachverhandlungen der Beitragshöhe kämen nicht in Frage.
Kultur
Staatsorchester initiiert Solidaritätsaktion mit freischaffenden Künstlern
Mit mehreren gestreamten Live-Acts startet das Staatsorchester Stuttgart am 7. Dezember mit mehreren Partnern eine Solidaritätsaktion für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind.
Regierungsaustausch
Kretschmann spricht mit Schweizer Bundesrat Parmelin
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat mit dem Schweizer Bundesrat Guy Parmelin über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gesprochen. Bei Themen wie dem Institutionellen Rahmenabkommen, Horizon Europe oder dem neuen „Pop-up House of Switzerland“ besteht ein enger Austausch.
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