Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Lebensmittelüberwachung in Baden-Württemberg sorgt mit Kontrollen von Kosmetika und Lebensmitteln für sichere Sommerprodukte. Geprüft werden unter anderem Sonnencreme, Eiskaffee und mariniertes Grillfleisch.

Durch den Erlass konkreter, landeseigener Anwendungshinweise haben wir eine bessere Bleibeperspektive für gut integrierte, aber ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer geschaffen.

Im Rahmen einer geplanten Instandhaltung sprang im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg, Block zwei, wegen Problemen beim Austausch eines Fremdnetzeinspeiseschalters unvorhergesehenerweise ein Notstromdieselaggregat an. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Die Pilotphase des Programms „SchwimmFidel – ab ins Wasser!“, das durch Anfängerschwimmkursen die Schwimmfähigkeit von Kindern im Vorschulalter verbessern soll, wird um ein Jahr verlängert. Kooperationspartner sind Schwimmvereine und Ortsgruppen der baden-württembergischen Schwimmverbände oder des DLRG-Landesverbands.

Minister Peter Hauk besuchte das Flurneuordnungsverfahren in Riesbürg-Goldburghausen, welches einen wichtigen Beitrag zur Moorrenaturierung leistet. Moore sind extrem effiziente Kohlenstoffdioxid-Speicher, weshalb der Schutz der Moore eine enorme Bedeutung für den Klimaschutz hat.

Das Land gibt die zweite Tranche des Denkmalförderprogramms 2022 frei und fördert 75 Kulturdenkmale mit rund 6,3 Millionen Euro. Dieser Zuschuss wird von privaten Eigentümerinnen und Eigentümer und Kommunen zum Erhalt und zur Sanierung der Kulturdenkmale genutzt.

Das Wirtschaftsministerium fördert Beratungen für mittelständische Betriebe mit rund 1,3 Millionen Euro. Angesichts eines aktuell besonders herausfordernden Umfelds ist ein externes Beratungsangebot gerade für kleine und mittlere Unternehmen wichtiger denn je.

Krankenhäuser und Arztpraxen sind aufgrund Corona- und urlaubsbedingter Personalausfälle stark belastet. Zur Entlastung der Beschäftigten sollten Menschen wieder öfter die Möglichkeit telefonischer Krankschreibung nutzen.

Die Mitglieder der „Task-Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe“ appellieren an Besucherinnen und Besucher von Pflegeheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Corona-Schutzmaßnahmen weiter ernst zu nehmen.

In einer dritten Ausschreibung für Windkraft im Staatswald stehen nochmal knapp 1.200 Hektar für bis zu 39 Anlagen zur Verfügung. In den ersten beiden Ausschreibungen standen bereits etwa 2.800 Hektar zur Verfügung.