Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt die Stadt Forchtenberg mit rund 1,4 Millionen Euro bei der Sicherung der beiden ehemaligen Müllkippen „Flatterberg“ und „Engelbach“. Bei einem Unwetter im Mai 2016 ist das gefährliche Gemisch aus Boden, Geröll und Müll auf landwirtschaftlich genutzte Flächen und in bebaute Bereiche gelangt.

Das Statistische Landesamt hat die Halbjahreszahlen zur touristischen Entwicklung in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die hervorragende Entwicklung hält weiter an und deutet auf ein neues Rekordjahr hin.

Das vom Brand einer Mühle ausgelöste Fischsterben an der Jagst jährt sich am 22. August zum zweiten Mal. Der Fischbestand im geschädigten Bereich befindet sich immer noch in einem fragilen Zustand. Das Land hat deshalb das Aktionsprogramm Jagst zur Beseitigung der ökologischen Schäden aufgestellt.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann Schloss Urach und das Kloster Wiblingen besucht.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat eine positive Bilanz ihrer viertägigen Reise mit Vertretern baden-württembergischer Wirtschafts- und Wissenschaftsorganisationen nach China gezogen.

Die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Vergabeentscheidung für die Strecke Stuttgart – Schwäbisch Hall – Nürnberg bestätigt. Die Einwände eines Bieters aus dem Wettbewerb wegen der geplanten Raumaufteilung in den Zügen wurden abgewiesen.

Die Kommunen und Regionen im Land mit hoher Luftverschmutzung wollen aus dem beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ in großem Umfang Mittel zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehr abrufen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Heidenheim gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Vom 22. bis 25. August, vom 28. bis 30. August und vom 5. bis 7. September reist Verkehrsminister Winfried Hermann durch Baden-Württemberg. Das Programm umfasst die Besichtigung von Baustellen, Spatenstiche, Vertragsunterzeichnungen und eine Fahrradtour.