Pressemitteilungen aller Ministerien

Unter dem Motto „Medien im digitalen Zeitalter“ hat sich Digitalisierungsminister Thomas Strobl mit Vertretern aus Forschung, Medien und Verwaltung zum zweiten Digitalisierungslauf getroffen. Stationen waren Burda in Offenburg und der Fernsehsender ARTE in Straßburg.

Eine neue Nachwuchswerbekampagne der Polizei soll unter dem Motto „POLIZEI. ECHT. WICHTIG.“ junge Menschen für den Polizeiberuf begeistern. Denn auch im nächsten Jahr bietet die Polizei Baden-Württemberg wieder 1.800 Ausbildungs- und Studienplätze an. Dies erfolgt im Rahmen der größten Einstellungsoffensive in der Geschichte der Landespolizei.

Unter dem Motto „Eine Stunde mehr für mehr Sicherheit“ findet jährlich am Tag der Zeitumstellung der Tag des Einbruchschutzes statt. Durch verschiedene Maßnahmen ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in den vergangenen Jahren zurück. Das ist nicht nur ein Erfolg der Polizei, denn jeder kann schon mit einfachen Mitteln Einbrechern das Leben schwer machen.

Das Land wird mit der Stadt Heidelberg Gespräche und Verhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, das Ankunftszentrum für Flüchtlinge im Patrick-Henry-Village auf die Gemarkung Wolfsgärten zu verlagern. Auf der freigemachten Fläche soll ein innovativer Stadtteil entstehen.

Die Fallzahlen für Organisierte Kriminalität für das Jahr 2017 zeigen lediglich einen geringen Anstieg. Die allermeisten Tätergruppen agieren dabei international. Vor allem im Kampf gegen Rockerkriminalität hat Baden-Württemberg im vergangenen Jahr Härte gezeigt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl wollen zur Halbzeit der Legislaturperiode mit Bürgerinnen und Bürgern über bisher Geleistetes und noch zu Schaffendes ins Gespräch kommen. In vier Städten im Land finden dazu Podiumsdiskussionen und Bürgerempfänge statt.

Die Polizei hat eine positive Bilanz zum 200-jährigen Jubiläum des Wasens gezogen. Bei steigenden Besucherzahlen sind die Straftaten deutlich gesunken. Über vier Millionen Menschen haben in den vergangenen Wochen den Wasen besucht.

Ein flächendeckender Breitbandausbau ist die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Deshalb fördert das Land weitere 38 Breitband-Projekte in Höhe von 7,7 Millionen Euro.

Im Rahmen der ATLAS Common Challenge 2018 hat das Spezialeinsatzkommando Baden-Württemberg erfolgreich gemeinsam mit europäischen Spezialeinheiten die Bewältigung von Terrorlagen geübt. Dabei konnten wichtige Erkenntnisse für die weitere Zusammenarbeit bei der Bewältigung komplexer Einsatzlagen gewonnen werden.

Nach der Pensionierung von Staatsminister Klaus-Peter Murawski organisiert Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Hausspitze des Staatsministeriums neu. Chef der Staatskanzlei und damit Nachfolger Murawskis wird Florian Stegmann. Theresa Schopper wird Staatsministerin und Volker Ratzmann ist vollumfänglich für die Bundespolitik zuständig.