Gaststättenerlaubnis: Erlass zur Fristverlängerung in der Corona-Pandemie
Das Wirtschaftsministerium hat mit einem Erlass klargestellt, dass ein drohender Verlust der Gaststättenerlaubnis aufgrund längerer Betriebsschließung während der Pandemie schnell und unbürokratisch verhindert werden kann.
Kunst und Kultur
Staatstheater bis Ende April geschlossen
Die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart bleiben aufgrund der Corona-Pandemie bis mindestens Ende April geschlossen. Beide Häuser setzen auf künstlerisch geeignete Formate, um trotz Pandemie für ihr Publikum präsent zu sein.
Radverkehr
Radschnellwege im Land erhalten Bundesförderung
Der Bund unterstützt mit insgesamt rund 6,4 Millionen Euro die Planung von drei weiteren Radschnellwegen in Baden-Württemberg, und zwar im Ortenaukreis, im Landkreis Göppingen und in Mannheim. Bis zum Jahr 2030 soll es im Land insgesamt 20 Radschnellwege geben.
Gedenkort
Kooperation zwischen Polizei und Haus der Geschichte verlängert
Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung führen die Polizei und das Haus der Geschichte die Zusammenarbeit für das Hotel Silber in Stuttgart fort. Das Gebäude wurde mehr als ein halbes Jahrhundert von der Polizei genutzt und war von 1937 bis 1945 Zentrale der Gestapo für Württemberg und Hohenzollern.
Abfallwirtschaft
Forum zu „Deponie im Wandel“
Fachleute der Abfall- und Entsorgungswirtschaft haben im Rahmen des jährlichen Deponieforums zum Thema „Deponien im Wandel“ diskutiert.
Ein Forschungsprojekt zu „LSBTTIQ in Baden und Württemberg“ hat erstmals systematisch die subkulturellen Lebensweisen und Verfolgungsschicksale homosexueller Männer im Baden-Württemberg des 20. Jahrhunderts untersucht.
Polizei
Jahresbilanz des Verkehrswarndienstes 2020
Aufgrund der Corona-Pandemie sind im vergangenen Jahr 2020 deutlich weniger Verkehrs- und Gefahrenmeldungen abgesetzt worden als im Vorjahr.
Corona-Hilfen
Reguläre Auszahlungen der Überbrückungshilfe III starten
In Baden-Württemberg startet das reguläre Auszahlungsverfahren der Überbrückungshilfe III. Bislang sind dafür rund 9.500 Anträge bei der L-Bank eingegangen.
Europa
Erster Zukunftsdialog für Kommunalpartnerschaften mit Frankreich
Mit einem jährlichen Zukunftsdialog möchte das Land die über 400 baden-württembergisch-französischen Städte- und Kommunalpartnerschaften stärken und Impulse für ihre Weiterentwicklung geben. Der Austausch ist von hoher Bedeutung für das europäisches Miteinander.
Baden-Württemberg fördert mit jährlich gut 10.000 Euro die „Servicestelle Föderale Energiewende“. Die Stelle erhebt bundesweit Vergleichsdaten zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien und macht sie für die Bundesländer nutzbar.
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