Erster Förderbescheid aus dem Bundesförderprogramm für Mobilfunk
Minister Thomas Strobl hat den ersten Förderbescheid aus dem Mobilfunkförderprogramm des Bundes für Baden-Württemberg übergeben. Mit dem Fördergeld errichtet die Deutsche Funkturm GmbH einen neuen Mobilfunkmasten in Ingelfingen.
Menschen mit Behinderungen
Fischer setzt sich für Inklusion in der Schule ein
Die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat die Äußerungen zweier AfD-Politiker zur Inklusion von Kindern mit Behinderungen kritisiert. Die gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen sei ein Menschenrecht.
Kunst und Kultur
Marcel van Eeden erhält Hans-Thoma-Preis 2023
Das Land zeichnet Marcel van Eeden für seinen Beitrag zur Entwicklung der neueren Kunst mit dem Hans-Thoma-Preis 2023 aus.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block II) war ein elektronischer Schalter an einer gesicherten Nebenkühlwasserpumpe defekt. Der Betreiber hat das defekte Koppelrelais ausgetauscht. Eine Gefahr für Menschen und Umwelt bestand nicht.
Kulturerbe im Osten
Entscheidung über Vergabe des Donauschwäbischen Kulturpreises 2023
Die Juryentscheidung über die Vergabe des diesjährigen Donauschwäbischen Kulturpreises des Landes Baden-Württemberg liegt vor. Die Preise werden am 17. November 2023 in Stuttgart verliehen.
Forst
Kürzung der GAK-Mittel gefährdet Klimaanpassung der Wälder
Die drastische Kürzung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) durch den Bund gefährdet aus Sicht des Landes die Klimaanpassung der Wälder.
Bundeswehr
Pistorius besucht Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Ulm besucht.
Wahlrecht
Änderung der Kommunalwahlordnung
Mit der neuen Kommunalwahlordnung schützt das Land Kandidatinnen und Kandidaten bei Kommunalwahlen besser vor Hass und Hetze. Die Änderung tritt am 1. August 2023 in Kraft.
Frühkindliche Bildung
Kitas sollen vor Ort neue Modelle erproben können
Mit Blick auf den Fachkräftemangel sollen Kindertageseinrichtungen künftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb eines rechtssicheren Rahmens vor Ort neue Modelle zu erproben. Zudem werden die als Reaktion auf die aktuelle Personalsituation ergriffenen gezielten Maßnahmen verlängert.
Polizei
Polizeivizepräsident Matheis in den Ruhestand verabschiedet
Innenstaatssekretär Thomas Blenke hat den Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Hans Matheis, in den Ruhestand verabschiedet.
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