Wir investieren in die Modernisierung der Bahnhöfe im Land und schaffen mehr Barrierefreiheit. Rund 430 Millionen Euro fließen bis 2029 in die Sanierung der Bahnhöfe, davon stammen 150 Millionen Euro vom Land.
Wirtschaft
Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst
Nach einem intensiven Einsatz des Landes bei der EU wird die Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst. Für bestimmte Medizinprodukte gilt nun eine Übergangsfrist von vier Jahren. Besonders kleine und mittlere Unternehmen der Medizinbranche sollen so entlastet werden.
Pferde
Landesgestüt Marbach für die Zukunft weiter stärken
Das Land will das Haupt- und Landgestüt Marbach für die Zukunft weiter stärken. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags investiert das Land einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag.
Land und Kommunen
Zusatzbezeichnungen für Städte und Gemeinden
Ein Freudentag für viele Kommunen in Baden-Württemberg: 38 Kurorte können zukünftig ihre Kurort-Prädikate auf den Ortstafeln an den Ortseingängen führen und Heilbronn wird offiziell „Universitätsstadt“. Die Verleihung von Zusatzbezeichnungen soll außerdem flexibler werden.
Haushalt
Gemeinsame Finanzkommission gibt Empfehlung ab
Von den Aufwendungen für Geduldete und die Integration bis zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und die Kinderbetreuung reichen die Empfehlungen, auf die sich die Gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen verständigt hat. Die Vereinbarung hat ein Volumen von mehr als 650 Millionen Euro.
Nahverkehr
Nahverkehrs-Landesförderung fit für die Zukunft machen
Das Land will den öffentlichen Personennahverkehr weiter ausbauen. In einem Eckpunktepapier haben sich Land, Verbände und Verkehrsverbünde nun auf die Finanzierung der Basisförderung für die laufenden Kosten des Nahverkehrs verständigt.
LÄRMSCHUTZ
A 8: Neue Lärmschutzwand bei Mühlhausen im Täle
Nach einer Bauzeit von sieben Monaten wurde die Lärmschutzwand an der A 8 bei Mühlhausen im Täle fertiggestellt. Bei der feierlichen Übergabe betonte Verkehrsminister Winfried Hermann die hohe Bedeutung von Lärmschutz.
Nahverkehr
Anschluss an das leistungsstarke AVG-Stadtbahnnetz
Neue Haltestellen zwischen Freudenstadt Hauptbahnhof und Eutingen: Ab Sonntag, 15. Dezember, werden die Haltepunkte Dornstetten-Aach und Eutingen Nord von der Stadtbahnlinie S8/S81 angefahren.
Nahverkehr
Breisgau-S-Bahn 2020: Ost-West-Achse geht in Betrieb
Mit der Fahrplanumstellung am dritten Advent startet der Betrieb der Breisgau-S-Bahn 2020 zwischen Freiburg und Gottenheim. Mit der Weiterentwicklung des regionalen Nahverkehrs im Großraum Freiburg soll die Attraktivität der Region als Lebensmittelpunkt und Wirtschaftsstandort gesteigert werden.
Schienenverkehr
Startschuss für die Schönbuchbahn
Nach über zwei Jahren Bauzeit fährt die Schönbuchbahn wieder zwischen Böblingen und Dettenhausen. Prognosen gehen von über 10.000 Fahrgästen an Werktagen aus.
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