Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Modellprojekt „KreativLand Baden-Württemberg“ sollen das gestalterische Potenzial und die innovativen Impulse der kultur- und kreativwirtschaftlichen Unternehmen im Ländlichen Raum stärker sichtbar gemacht werden.

Kommunale Pflegekonferenzen sind unverzichtbar für die Weiterentwicklung quartiersnaher Pflege- und Unterstützungsstrukturen. Das zeigt eine im Auftrag des Sozialministeriums erstellte Evaluation. Daher wird das Land deren Finanzierung auch im Jahr 2023 fortsetzen.

Die Zahl der Arbeitslosen im Land hat im Jahresdurchschnitt 2022 mit 223.119 Personen und einer Quote von 3,5 Prozent den niedrigsten Wert seit 2019 erreicht. Die Arbeitskräftenachfrage nimmt zwar weiterhin leicht ab, befindet sie sich aber noch immer auf hohem Niveau.

Das Engagement gegen Diskriminierung, beispielsweise aufgrund der Herkunft, der Religion oder des Geschlechts, ist für das Land von zentraler Bedeutung. Vier Modellprojekte sollen den einfachen Zugang zu einer professionellen Antidiskriminierungsberatung für betroffene Menschen weiter verbessern.

Das Wirtschaftsministerium setzt die Förderung der zwölf Arbeitslosenberatungszentren im Land auch 2023 Euro fort. Denn in Krisenzeiten und angesichts der steigenden Preise darf niemand alleine gelassen werden.

Das baden-württembergische Vorsitzjahr der Verbraucherschutzministerkonferenz 2023 soll unter dem Motto „Wir machen die Verbraucher stark“ eine aktive und zielorientierte Verbraucherpolitik in den Mittelpunkt stellen.

Die B10 ist in Ulm eine hochbelastete Durchgangsstraße. Sie führt über zwei Brückenbauwerke aus den späten 1960er Jahren, die dringend saniert werden müssen. Verkehrsminister Winfried Hermann übergab Oberbürgermeister Gunter Czisch den Förderbescheid in Höhe von rund 105 Millionen Euro.

Baden-Württemberg übernimmt 2023 den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. Gesundheitsminister Manne Lucha möchte im Vorsitzjahr die bedarfsgenaue, personalisierte, digitalisierte und sektorenüberwindende Gesundheitsversorgung voranbringen.

Am 31. Januar 2023 endet die Verlängerung des Abgabetermins für die Grundsteuererklärung. Bis dahin müssen Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken ihre Erklärung beim Finanzamt eingereicht haben.

Im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Klimaneutrale Produktion mittels Industrie 4.0-Lösungen“ wurden zehn Projekte bewilligt und mit rund 3,3 Millionen Euro Fördervolumen unterstützt. Damit sollen vor allem kleinen und mittleren Unternehmen bei der Umsetzung der digitalen Transformation geholfen werden.