Pressemitteilungen aller Ministerien

Innenminister Thomas Strobl hat die aus Afghanistan zurückgekehrten Soldaten mit einem Empfang in Ulm geehrt und der Bundeswehr Wertschätzung, Dank und Respekt ausgesprochen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut besuchte das DeepTech Start-up memetis GmbH in Karlsruhe. Das junge Unternehmen erhält im Rahmen des Förderprogramms Invest BW für das Innovationsvorhaben „Frei konfigurierbare Mikrofluidikschalteinheit für Life Science Anwendungen“ eine Förderung in Höhe von rund 500.000 Euro.

Das Land stellt 300.000 Euro für mobile Teams der Fachberatungsstellen zum Schutz von geflüchteten Frauen und Kindern aus der Ukraine vor sexueller Gewalt bereit. Die Teams sind unter anderem an Bahnhöfen und Erstaufnahmeeinrichtungen im Einsatz.

Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat Bernd Hummel, Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Ravensburg, nach seiner 40-jährigen Laufbahn in den Ruhestand verabschiedet.

Die Landesregierung verlängert ihre Hilfsprogramme für Unternehmen und Soloselbständige. Auch wenn die Maßnahmen nun gelockert werden, benötigen Unternehmen und Selbstständige weiterhin Planungssicherheit.

Mit der öffentlichen Aufforderung zur Abgabe der Feststellungserklärung geht das Land die nächsten Schritte bei der Grundsteuerreform. Vom 1. Juli bis zum 31. Oktober 2022 können Eigentümer für ihre Grundstücke online die Feststellungserklärung abgeben.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine klare Erfolgsbilanz des Baden-Württemberg Hauses auf der Expo2020 in Dubai gezogen. Über 600.000 Menschen aus der ganzen Welt waren zu Gast im Baden-Württemberg Haus, darunter hochrangige nationale und internationale Gäste.

Im Rahmen der Impfkampagne #dranbleibenBW hat das Gesundheitsministerium einen Impf-O-Mat entwickelt. Dieser soll Impfvorsichtigen als Entscheidungshilfe dienen. Das interaktive Internetangebot wird von Prof. Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Natalie Grams-Nobmann präsentiert.

In Ulm hat das Land den Startschuss für das Pilotprojekt einer gemeinsamen elektronischen Strafakte zwischen Polizei und Justiz gegeben. Die elektronische Aktenführung im Strafverfahren ist ein Meilenstein für die Digitalisierung der Justiz.

Das Land und die Dienstleistungsgesellschaft für Informatik mbH haben eine Rahmenvereinbarung zum Computerführerschein ICDL für weitere drei Jahre unterzeichnet. Der ICDL ist ein weltweit anerkannter Nachweis für grundlegende Computerkenntnisse und wird in unserer zunehmend digitalisierten Welt immer wichtiger.