Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Zuge der Prüfung des Antrags von elf bedeutenden europäischen Kurstädten des 19. Jahrhunderts um Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste haben Gutachter auch Baden-Baden unter die Lupe genommen. Eine Entscheidung über den Antrag wird frühestens im Sommer 2020 erwartet.

Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden EU-Generaldirektor Khalil Rouhana betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz als Schlüssel- und Universaltechnologie des 21. Jahrhunderts. Er forderte zudem eine intelligente europäische Technologiepolitik.

Im Rahmen ihrer regelmäßigen Kreisbereisungen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Landkreis Waldshut besucht. Dabei besichtigte sie unterschiedliche Unternehmen der Region. Sie betonte, dass die Politik durch Dialog und Zuhören vor Ort wichtige Informationen und Impulse erhalten könne.

Die Landesregierung hat mit Blick auf den Klimawandel ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt zur Risikovorsorge im Obst- und Weinbau beschlossen. Es soll die Einführung einer wirtschaftlich tragfähigen Versicherungslösung gegen die Risiken Frost, Sturm und Starkregen mit Landesmitteln unterstützen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist es im Zuge der Inbetriebnahme einer neuen Leitung zur Abgabe von Abwässern zu Problemen an einer neuen Messstelle gekommen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Ein Baum kann über sein Leben beträchtliche Mengen CO2 binden. Zum Tag der Deutschen Einheit beteiligt sich Baden-Württemberg mit „Mein Baum fürs Land“ an der bundesweiten Aktion „Einheitsbuddeln“.

Der neue und kostenlose Studienführer „Studieren in Baden-Württemberg“ bietet Schülerinnen und Schülern eine Übersicht über das Angebot an Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten im Land. Erstmalig sind auch Informationen zu Berufsausbildungen als Alternative zum Studium enthalten.

Knapp 200.000 Euro gibt das Land für Projekte aus dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in weiteren fünf Kommunen im Land aus. Zentraler Bestandteil der Projekte zu den Themen „Pflege und Unterstützung im Alter“ sowie „Bürgerbeteiligung“ ist die Kooperation zwischen Kommunen und Bürgerschaft.

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Das Ankunftszentrum und die Erstaufnahmeeinrichtungen im Land sind gut aufgestellt und die Ombudsstelle gilt als kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner bei Hilfeersuchen.

Am Flughafen Stuttgart wurden die ersten sieben Außenpositionen für Flugzeuge auf dem Vorfeld an das Starkstromnetz des Flughafens angeschlossen. Die sogenannten Ground-Power-Anlagen sind ein weiterer Schritt, den Klimaschutz am Flughafen zu verbessern.