Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land will Vorreiter bei der Umsetzung der EU-Regionalförderung bleiben. Mehr als 3.000 Besucher haben sich 2018 in zwölf Veranstaltungen der Projektträger über Projekte mit Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung informiert. Die EFRE-Programmplanung für 2021 bis 2027 ist in vollem Gang.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Winnenden das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2019 vorgestellt. Die diesjährigen Themenschwerpunkte lauten „Miteinander.inspiriert“, „Miteinander.vernetzt“, „Miteinander.begeistert“, „Miteinander.bewegt“ und „Miteinander.fasziniert“.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den Neubau der Landesanstalt für Bienenkunde der Universität Hohenheim erteilt. Das Institut erforscht Grundlagen, um die aktuellen Probleme der Bienenhaltung zu lösen. Insgesamt entstehen rund 1.100 Quadratmeter Nutzfläche.

Die Landesregierung baut die 2017 gestartete Landeskampagne „Start-up BW“ Schritt für Schritt weiter aus. Mit „Start-up BW International“ fördert das Wirtschaftsministerium nun die gezielte internationale Vernetzung baden-württembergischer Start-ups mit Kunden und Lieferanten.

Innenminister Thomas Strobl dankt den Beamtinnen und Beamten der Polizei Baden-Württemberg in Auslandsmissionen. Über Weihnachten und Neujahr im Einsatz – Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus unserem Land leisten einen aktiven Beitrag zur Friedenssicherung weltweit – ein starker und unverzichtbarer Einsatz.

Mit der Verkündung neuer Verordnungen zu Flora-Fauna-Habitat-Gebieten im Gesetzblatt wurden die Außengrenzen im Maßstab 1:5.000 sowie die konkreten naturschutzfachlichen Ziele festgelegt. Zuvor existierten nur Karten im Maßstab 1:25.000. Damit schaffen die neuen Verordnungen Rechtsklarheit und sorgen für mehr Transparenz.

Im Jahr 2018 haben 32.000 Pendlerinnen und Pendler beim „STADTRADELN“ acht Millionen Fahrradkilometer gesammelt und damit doppelt so viele wie noch 2017. Das Land wird die Kooperation mit STADTRADELN auch 2019 fortführen und die Beteiligung der Kommunen fördern.

Die ab jetzt jährlich erscheinende Vermögensrechnung für Baden-Württemberg zeigt, was das Land besitzt, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.

Das Land fördert im Rahmen des Förderprogramms „Impulse Inklusion“ 30 Inklusionsprojekte mit rund 426.000 Euro. Ziel des Programms ist es, landesweit Initiativen zu fördern, die das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen im Alltag voranbringen.

Das Forum Energiedialog des Umweltministeriums wird zunächst für zweieinhalb Jahre fortgesetzt. Das Forum berät und unterstützt Kommunen im Land, wenn es bei der Umsetzung der Energiewende vor Ort zu Konflikten kommt. Ziel ist es, Konflikte in Kommunen konstruktiv und fair auszutragen.