Pressemitteilungen aller Ministerien

In Oppenau im Ortenaukreis wurden zwei Schafe tot aufgefunden. Ein weiteres war schwer verletzt und musste getötet werden. Die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt geht davon aus, dass die Tiere gerissen wurden.

Vor Beginn des Winters appelliert Verkehrsminister Winfried Hermann an die Autofahrer, ihre Fahrzeuge winterfest zu machen und ihr Fahrverhalten der Situation entsprechend anzupassen. Auch die Straßenmeistereien bereiten sich auf die kalte Jahreszeit vor.

Um die Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs zu sichern, hat das Verkehrsministerium 2019 die Anschaffung von knapp 400 Linienbussen gefördert. Für Verkehrsminister Winfried Hermann sind Busse ein wichtiger Baustein einer umweltgerechten Verkehrspolitik.

Die Sanierungsarbeiten der A5 bei St. Leon Rot sollen die Leistungsfähigkeit der badischen Verkehrsader sichern. Steffen Bilger, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, und Verkehrsminister Winfried Hermann besuchten nun die Baustelle südlich des Walldorfer Kreuzes.

Der Finanzausschuss des Bundesrats hat die für die Reform der Grundsteuer notwendigen Änderungen des Grundgesetzes sowie des Bewertungs- und Grundsteuergesetzes beschlossen. Ab 2025 sind die neuen Grundsteuerwerte anzuwenden.

Gesundheitsminister Manne Lucha ist es gelungen, dass sich viele zentrale Akteure des baden-württembergischen Gesundheitswesens in einem gemeinsamen Positionspapier dem Ziel verpflichten, die sektorenübergreifende Versorgung entschieden voranzubringen.

Die Mittel zur Förderung kommunaler Verkehrsprojekte sollen auf 320 Millionen Euro nahezu verdoppelt werden. Unterstützt werden Projekte im Bereich Nahverkehr, Rad- und Fußverkehr sowie Straßenbau und Lärmschutz. Besonders klimafreundliche Vorhaben sollen künftig eine höhere Förderung erhalten.

Die Gäubahn ist eine internationale Eisenbahnstrecke zwischen Stuttgart und Singen mit Verbindungen in die Schweiz und nach Italien. Der Fahrgastbeirat für Schienenpersonennahverkehr fordert den Erhalt der Bahn bis zur Fertigstellung des Bahnprojektes Stuttgart 21.

Zum Abschlusses der 13. Auswahlrunde der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ unterstützt das Land acht weitere hoch innovative Unternehmen im Ländlichen Raum mit rund drei Millionen Euro.

Zwischen Bergareute und Baienfurt im Landkreis Ravensburg soll ein Radweg gebaut werden. Bei einem Treffen im Verkehrsministerium haben Vertreter der Kommunen gemeinsam mit dem Amtschef des Ministeriums, Uwe Lahl, eine Prüfung der Aufteilung von Planung und Finanzierung der weiteren Planungen beschlossen.