22,2 Millionen Euro für 494 emissionsarme Linien- und Bürgerbusse
Das Land fördert 2020 insgesamt 494 Linien- und Bürgerbusse. Die Bürgerbusse sind wichtig, um die Mobilität der Menschen in ländlichen Regionen sicherzustellen.
Umwelt
Weltwassertag thematisiert Klimawandel und Wasser
Am Sonntag, 22. März 2020, ist der Welttag des Wassers. Auch in Baden-Württemberg stellt der Klimawandel die Kommunen vor große Herausforderungen bei Hochwasser, Starkregen und Wasserversorgung. Das Umweltministerium bietet breite Unterstützung an.
Coronavirus
Ausnahmeregelungen für Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
Um die durchgehende Versorgung sicherzustellen und die Einkaufsströme zu entzerren, dürfen Einrichtungen, die nicht aufgrund der Corona-Verordnung geschlossen werden müssen, an Sonn- und Feiertagen von 12 bis 18 Uhr öffnen.
Coronavirus
Für Liquiditätshilfen Bankenregulierung lockern
Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise nicht zu verstärken, bedarf es aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut für Liquiditätshilfen an Unternehmen einer vorübergehenden Lockerung der Bankenregulierung.
Nahverkehr
Nahverkehr bleibt mit reduziertem Betrieb dauerhaft stabil
Das Land sorgt auch während der Corona-Pandemie für ein reduziertes, aber stabiles Grundangebot im Öffentlichen Personennahverkehr.
Coronavirus
Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht für systemrelevante Tätigkeiten
Durch Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitrecht sollen systemrelevante Tätigkeiten, die für die Daseinsvorsorge oder zur Bekämpfung der Pandemie durch das Coronavirus wichtig sind, vor möglichen Personalengpässen abgesichert werden.
Coronavirus
Aufruf an Studierende zu Mithilfe im Gesundheitswesen
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ruft Studierende der Medizin und verwandter Fachbereiche zur Unterstützung im Bereich der Patientenversorgung, bei Corona-Tests, Diagnostik, aber auch bei der Beratung und Betreuung der Menschen auf.
Verbraucherschutz
Kein Grund für Hamsterkäufe
Die Corona-Verordnung der Landesregierung erlaubt auch weiterhin den Verkauf in Hofläden und Raiffeisen-Märkten. Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, betont, dass es keinen Grund für Hamsterkäufe gibt. Die regionale Versorgung sei nun wichtiger denn je.
Artenschutz
Gesetzentwurf zur Stärkung von Naturschutz und Landwirtschaft beschlossen
Um das Miteinander von Naturschutz und Landwirtschaft zu stärken, hat die Landesregierung eine Gesetzesnovelle beschlossen. Der Entwurf geht auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ zurück.
Die Landesregierung hat eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die Verordnung tritt am 18. März 2020 in Kraft.
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