Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen der ersten Anhörung zur großen, vom Bund geplanten Krankenhausreform tauschten sich zahlreiche von der Reform betroffenen Akteure auf Einladung von Gesundheitsminister Manne Lucha kritisch, aber auch konstruktiv über die Reformpläne aus.

Das Kabinett hat sich mit der Einrichtung einer Forschungsstelle Rechtsextremismus befasst. Weitere Themen waren das Projekt Klimaneutralität des Stuttgarter Flughafens, eine Pflichtversicherung bei Elementarschäden, die Europaministerkonferenz und die Digitale Bildungsplattform.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist ein Schwelbrand einer Dehnfuge mit Rauchentwicklung im Maschinenhaus aufgetreten. Die Werksfeuerwehr konnte den Brand löschen. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Moderne Arbeitsformen wie New Work und Flexi-Time sind ein Gewinn für Frauen und Unternehmen. Sie ermöglichen flexiblere und vollzeitnahe Beschäftigungsmodelle für Frauen und Männer und bringen die Bewältigung des Fachkräftemangels entscheidend voran.

Am 7. März 2023 startet die Bildungsmesse didacta 2023 in Stuttgart. Ein zentraler Baustein des Messestands des Landes auf der größten Bildungsmesse Europas ist dieses Jahr das Thema Bildungsgerechtigkeit.

Im Rahmen des Projekts „Luchs in Baden-Württemberg“ werden ab Herbst 2023 in Baden-Württemberg Luchse ausgewildert, um die baden-württembergische und mitteleuropäische Luchspopulation zu stützen. Damit leistet das Land einen wichtigen Beitrag für den Biotopverbund und die Biodiversität.

Der Gemeinderat hat einer Rahmenvereinbarung zwischen Stadt, Zentrum für Psychiatrie und dem Sozialministerium zum Neubau und Betrieb einer Maßregelvollzugsklinik in Winnenden zugestimmt. Das Land kann nun weitere, dringend benötigte Plätze für die Behandlung suchtkranker Straftäter schaffen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg wurde im Rahmen einer Routinetätigkeit eine Korrosion an einem Fass mit schwach radioaktiven Abfällen in der Transportbereitstellungshalle entdeckt. Das Fass wurde sogleich abgedichtet. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Staatsekretärin Dr. Ute Leidig hat eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von weiblicher Genitalverstümmelung in Göppingen eröffnet. Die Anlaufstelle ist ein entscheidender Schritt nach vorne in der Bekämpfung des Leids vieler Frauen und Mädchen.

Die Staatsgalerie Stuttgart hat ihre neuen inklusiven Angebote vorgestellt. Mit kreativen Ideen und großem Engagement können Menschen mit und ohne Behinderung an einem erlebnisorientierten Museumsbesuch teilhaben.