Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Absicherung über die freie Heilfürsorge wird auf Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug sowie im Abschiebungshaftvollzugsdienst ausgeweitet. Damit wird den Gefahren und damit auch erheblichen gesundheitlichen Risiken des Vollzugsdienstes in Gefängnissen Rechnung getragen.

In der 16. Runde des Förderprogramms „Quartiersimpulse“ erhalten sechs Kommunen im Land insgesamt 460.000 Euro für die Entwicklung von alters- und generationengerechten Quartieren. Das Programm fördert die Entstehung lebendiger und verlässlicher Nachbarschaften.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnungen Schule und Kita angepasst. Damit entfallen die inzidenzabhängigen Vorgaben, nach denen sich bisher die einschränkenden Maßnahmen bestimmt haben. Die Änderungen betreffen ferner Absonderungen im Falle einer Infektion sowie die Masken- und Testpflicht.

Mit der Änderung der Corona-Verordnung Absonderung treten am 28. August Erleichterungen insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie für Grundschul- und Kitakinder in Kraft – verbunden mit einer gezielten Testung für mehr Sicherheit in Schule und Kita.

Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer hat drei der 20 Modellkommunen des Projekts „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ besucht. Das Projekt leistet einen ersten wichtigen Beitrag zum Ziel, bis 2030 rund 500 lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten im Land zu schaffen.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat das Uniklinikum Tübingen besucht und sich mit Beschäftigten über ihre Arbeit in der Corona-Pandemie ausgetauscht. Sie sprach den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die seit Monaten einer enorm hohen Belastung ausgesetzt sind, Dank und Anerkennung aus.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Tuningszene über Lärmschutzfragen ausgetauscht. Sogenannte Leiser-Tuner können den Motorradlärm erheblich senken. Die Hersteller sind gefordert, leisere Maschinen auf den Markt zu bringen.

Auf ihrer Sommertour traf sich Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer mit Vertretern der Motorradfreunde LILA im Lautertal. Der Verein setzt sich für eine rücksichtsvolle und leise Fahrweise von Motorrad- und Autofahrenden ein.

Die Landesregierung stärkt den Einsatz Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen und fördert drei Projekte in Gesundheit und Pflege mit 2,5 Millionen Euro. Künstliche Intelligenz verbessert die Gesundheitsversorgung, wovon alle Patientinnen und Patienten in naher Zukunft profitieren sollen.

Das Gesundheits- und das Kultusministerium haben weiterführende und berufliche Schulen über mögliche Impfangebote informiert. Die Einrichtungen können Impfzentren nutzen oder mobile Teams anfordern. Dies ist ein zusätzliches Angebot über die bereits bestehenden Möglichkeiten hinaus.