Land fördert Mobilitätsexperten in Stadt- und Landkreisen
Das Verkehrsministerium unterstützt Stadt- und Landkreise beim Ausbau klimafreundlicher Mobilitätsangebote. Gefördert wird die Erstberatung in den Bereichen Elektromobilität, Ladeinfrastruktur und Mobilitätsstationen. In Vorbereitung sind Stellen zur Koordination im Radverkehr.
Vermögen und Hochbau
Land investiert weiter in Sanierung am Universitätsklinikum Tübingen
Das Land beteiligt sich an der betriebstechnischen und energetischen Renovierung der rund 30 Jahre alten CRONA-Gebäude des Tübinger Universitätsklinikums. Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den sechsten Bauabschnitt erteilt.
Coronavirus
Austausch mit Kommunen zum weiteren Vorgehen bei der Pandemiebekämpfung
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunalen Landesverbänden über die Herausforderungen und die Umsetzung des Konzeptes der Landesregierung zur regionalen beziehungsweise lokalen Eindämmung des Coronavirus ausgetauscht.
Coronavirus
Werkstätten der Staatstheater Stuttgart nähen Alltagsmasken
Die Werkstätten der Staatstheater Stuttgart haben über 10.000 Mund-Nasen-Masken für Stuttgarter Arztpraxen, karitative Einrichtungen, den Landtag sowie das Verkehrsministerium genäht.
Wirtschaft
Einsatz auf europäischer Ebene für die Wirtschaft im Land
Beim „Digitalen Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg – EU“ hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut einen stärkeren Einsatz der Europäischen Union beim Wiederhochfahren der europäischen Wirtschaft gefordert.
Religion
Kretschmann spricht mit Israelitischen Religionsgemeinschaften
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften Badens und Württembergs ausgetauscht. Themen der Videokonferenz waren unter anderem die Sicherheit jüdischer Einrichtungen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Corona-Verordnung
Mehr Bereiche profitieren von Lockerungen
Das Kabinett hat sich auf weitere Lockerungen der Corona-Verordnung geeinigt. So dürfen sich künftig bis zu zehn Personen im privaten Raum treffen und kleine Veranstaltungen sind wieder möglich. Großveranstaltungen über 500 Personen bleiben bis zum 31. August 2020 untersagt.
Gesundheitsschutz
Das Präventionsparadoxon und die Lockerungsdiskussionen
Die Landes-Behindertenbeauftragte, Stephanie Aeffner, betont das Recht von Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen auf Teilhabe – auch während der Corona-Pandemie. Maßnahmen zum Infektionsschutz dürften diese Menschen nicht ausschließen.
Sicherheit
Innenminister Strobl zum Verfassungsschutz
Innenminister Thomas Strobl wies Überlegungen, den Verfassungsschutz abzuschaffen, als maßlose Forderung zu Lasten der Sicherheit zurück.
Coronavirus
Notbetreuung an Schulen auch in den Pfingstferien möglich
Entsprechend der Corona-Verordnung des Landes kann in den Pfingstferien bei Bedarf eine erweiterte Notbetreuung angeboten werden. Der Einsatz der Lehrer erfolgt auf freiwilliger Basis.
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