Versammlungen im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit, dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmten das Einsatzgeschehen. Auch am 1. Mai-Wochenende hat die Polizei für ein friedliches Miteinander bei Demonstrationen gesorgt.
Verbrauchermesse
Hauk eröffnet Mannheimer Maimarkt 2022
Minister Peter Hauk hat den Mannheimer Maimarkt 2022 eröffnet. Der Mannheimer Maimarkt ist eine etablierte und erfolgreiche Veranstaltung sowie Schaufenster und Treffpunkt für die ganze Metropolregion Rhein-Neckar und darüber hinaus.
Ukraine-Krieg
Land nimmt 119 geflüchtete Ukrainer aus Moldau auf
Baden-Württemberg nimmt 119 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer aus Moldau auf. Sie waren vor dem Krieg aus der Ukraine nach Moldau geflohen.
Integrationsministerkonferenz
Baden-Württemberg setzt Zeichen für traumatisierte Geflüchtete
Die Integrationsministerkonferenz fordert den Bund auf, die Länder bei der psychosozialen Versorgung von Geflüchteten finanziell zu unterstützen. Der entsprechende Antrag von Baden-Württemberg wurde einstimmig verabschiedet.
Schule
Antragsfrist für DigitalPakt Schule endet
Das Antragsfenster für Mittel aus dem DigitalPakt Schule schließt. Auf Baden-Württemberg entfallen insgesamt 585 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule. Bislang sind beinahe 90 Prozent der Mittel bereits gebunden.
Nahverkehr
Land fördert Ausbau des Regiobusnetzes
Das Land stellt 2022 ein verbessertes Programm zur Förderung von Regiobuslinien bereit. Die Stadt- und Landkreise können bis 31. Mai 2022 ihre neuen Vorhaben zur Errichtung neuer sowie die Verlängerung bestehender Linien beantragen.
Ukraine-Krieg
Bericht aus der Lenkungsgruppe „Ukraine“ vom 27. April 2022
Die Lenkungsgruppe „Ukraine“ befasste sich in ihrer Sitzung am 27. April 2022 erneut mit der aktuellen Situation in der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung. Weitere Themen auf der Tagesordnung waren die Versorgungssicherheit sowie die aktuelle Situation in Schulen und der Kindertagesbetreuung.
Coronavirus
240 Millionen Euro Landeshilfen für Krankenhäuser
Die Versorgung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten hat in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg zum Teil enorme Zusatzkosten verursacht. Aus diesem Grund hat die Landesregierung eine finanzielle Unterstützung mit rund 240 Millionen Euro beschlossen.
Schlösser und Gärten
Bayaz auf Schlössertour in Heidelberg und Mannheim
Auf seiner Schlössertour hat Finanzminister Dr. Danyal Bayaz zwei Monumente des Landes besucht: das Schloss Heidelberg und das Barockschloss Mannheim. Die Staatlichen Schlösser und Gärten setzen auf die Erweiterung der digitalen Wissensvermittlung und den Ausbau des barrierefreien Angebots.
Ukraine-Krieg
Flüchtlingslage in Baden-Württemberg stabil
Seit über 60 Tagen dauert der Krieg in der Ukraine an. Er hat die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ausgelöst. Innerhalb von rund zwei Monaten ist es gelungen, über 84.000 Menschen in Baden-Württemberg Zuflucht und eine sichere Bleibe zu bieten.
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