Die Chefinnen und Chefs der Verbraucherschutzressorts haben über eine Stärkung der Verbraucherrechte beispielsweise im Bereich der Energie und des Finanzmarkts, die Verbraucherbildung, den Mobilfunkausbau sowie über den gesundheitlichen Verbraucherschutz beraten.
Regierungserklärung
„Potential des grünen Wasserstoffs ist gewaltig“
Bis 2040 will Baden-Württemberg klimaneutral werden. Weil aber nicht alles mit grünem Strom zu betreiben ist, braucht es aus Sicht der Landesregierung grünen Wasserstoff. Warum und wie der ins Land kommen soll, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einer Regierungserklärung im Landtag erklärt.
Wirtschaft
Austausch zum Verbot der Ewigkeits-Chemikalien PFAS
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Vertretern aus Wirtschaft und Forschung zum geplanten Verbot von „Ewigkeits-Chemikalien“ PFAS ausgetauscht. Sie sieht bei einem pauschalen Verbot ein großes Problem für Unternehmen und gravierende Folgen für die Gesellschaft.
Baukultur
Baukultur-Ausstellung auf der Bundesgartenschau in Mannheim
Die Baukultur-Ausstellung „Wir bauen BW – Baukultur in Baden-Württemberg gestern, heute und morgen“ ist vom 7. bis 16. Juli 2023 auf der Bundesgartenschau in Mannheim zu sehen.
Naturschutz
Kein Hinweis auf Wolf bei totem Kalb in der Gemeinde Fröhnd
In der Gemeinde Fröhnd wurde ein totes Kalb gefunden. Die Untersuchungsergebnisse liefern keine Hinweise auf einen Wolf. An der Fraßstelle konnte die DNA eines Fuchses nachgewiesen werden.
Naturschutz
Tote Ziege im Landkreis Lörrach nicht durch Wolf getötet
Eine tote Ziege sowie zwei verschwundene Ziegen wurden in der Gemeinde Aitern gemeldet. Nach Untersuchungen kann ein Wolf als Angreifer ausgeschlossen werden.
Wärmeversorgung
Land fördert drei weitere Wärmenetze
Mit insgesamt 750.000 Euro unterstützt das Land den Aus- und Neubau von drei Wärmenetzen in der Gemeinde Ispringen sowie den Städten Rheinstetten und Biberach. Die effizientere Wärmeerzeugung trägt zu den Klimazielen des Landes bei.
Justiz
Baubeginn für neue Justizvollzugsanstalt Rottweil
Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.
Gastronomie
Reduzierte Mehrwertsteuer in der Gastronomie
Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut muss der von 19 auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz für Speisen in der Gastronomie auch über das Jahr 2023 hinaus beibehalten werden.
Naturschutz
Sicherer Wolfsnachweis im Landkreis Esslingen
Im Landkreis Esslingen wurde ein Wolf durch Bilder einer Fotofalle sicher nachgewiesen. Die Gemeinde Esslingen liegt außerhalb der Fördergebiete Wolfsprävention Schwarzwald und Odenwald.
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