Europarat verlängert Europadiplom für zwei Naturschutzgebiete am Bodensee
Der Europarat hat die beiden Naturschutzgebiete Wurzacher Ried im Landkreis Ravensburg und Wollmatinger Ried im Landkreis Konstanz für weitere zehn Jahre mit dem Europadiplom ausgezeichnet.
Luftreinhaltung
Landesweite Grenzwerteinhaltung greifbar nah
Die Luftqualität in Baden-Württemberg ist 2019 deutlich besser geworden. Weitere zehn Städte halten Grenzwert für Stickstoffdioxid ein. Grenzwertüberschreitungen gibt jetzt nur noch in lediglich vier Städten.
Neujahrsansprache
„Anpacken statt zaudern“
In seiner Neujahrsansprache spricht Ministerpräsident Winfried Kretschmann von drei eindrücklichen Begegnungen in 2019. Drei Begegnungen die für Kretschmann exemplarisch zeigen, dass das Land allen Grund zur Zuversicht hat. Weil sich hier große Traditionen mit großen Zukunftschancen verbinden. Weil man anpackt statt zu zaudern. Und weil das Land offen und mutig ist.
Bund
Neue Gesetze zum 1. Januar
Am 1. Januar 2020 treten das Forschungszulagengesetz und das Bürokratieentlastungsgesetz III in Kraft. Die Forschungszulage kommt besonders dem Mittelstand zugute.
Feuerwerk
Tipps zum Silvesterfeuerwerk
Wer zum Jahreswechsel ein Feuerwerk abbrennen möchte, müsse beim Kauf von Böllern, Raketen und Batterien unbedingt auf deren Kennzeichnung achten. Außerdem dürfen Silvesterfeuerwerkskörper nur am 31. Dezember 2019 und am 1. Januar 2020 gezündet werden.
Sonderkontingent
„Nicht warten, sondern handeln“
Sozialminister Manne Lucha fordert den Bund auf, mit einem Sonderkontingent die unbegleiteten geflüchteten Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen.
Polizei
Dank an Polizeibeamte auf Auslandsmissionen
Innenminister Thomas Strobl dankte den Beamtinnen und Beamten der Polizei Baden-Württemberg, die derzeit ihren Dienst auf Auslandsmissionen verrichten. Die Polizei leiste weltweit einen aktiven Beitrag zur Friedenssicherung.
Brexit
Britisches Unterhaus stimmt Brexit-Gesetz zu
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bezeichnet die Bestätigung des Austrittsabkommens durch das britische Unterhaus als ein wichtiges Zwischenergebnis.
Digitalisierung
Elf Projekte aus dem Land erfolgreich bei „5G-Modellregionen“
Elf Projekte aus Baden-Württemberg waren erfolgreich beim Bundeswettbewerb „5G-Modellregionen“. Die ausgewählten Konsortien erhalten nun jeweils eine Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur.
Europa
Landesregierung vertieft Projektförderung im Donauraum
In intensiver Zusammenarbeit mit der Jugend und der Zivilgesellschaft liegt eine Chance, den Donauraum voran zu bringen. Die Landesregierung fördert daher in diesem Gebiet verschiedene Projekte mit einem Gesamtvolumen von 693.000 Euro.
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