Hans-Peter Rumler ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Er folgt auf Dr. Andreas Singer, der zum Präsidenten des Oberlandesgerichts Stuttgart ernannt wurde.
Justiz
Neuer Vizepräsident am Oberlandesgericht Stuttgart
Christoph Haiß ist neuer Vizepräsident am Oberlandesgericht Stuttgart. Zuletzt war er Vizepräsident des Landgerichts Stuttgart.
Schiene
Regionalbahntakt Lauda–Osterburken bleibt auf Dauer
Der bisherige stündliche Probebetrieb auf der Frankenbahn zwischen Lauda und Osterburken wird zum Jahresende in den Regelbetrieb übernommen. Das Verkehrsministerium und die Landkreise haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Frühkindliche Bildung
Kitas sollen vor Ort neue Modelle erproben können
Mit Blick auf den Fachkräftemangel sollen Kindertageseinrichtungen künftig die Möglichkeit erhalten, innerhalb eines rechtssicheren Rahmens vor Ort neue Modelle zu erproben. Zudem werden die als Reaktion auf die aktuelle Personalsituation ergriffenen gezielten Maßnahmen verlängert.
Justiz
Neuer Präsident des Sozialgerichts Freiburg
Alexander Angermaier ist neuer Präsident des Sozialgerichts Freiburg. Er folgt auf Winfried Stephan, der Ende März 2023 in den Ruhestand getreten ist.
Polizei
Neues Konzept zum Umgang mit jungen Straftätern
Damit kriminelle Karrieren erst gar nicht entstehen oder mit aller Konsequenz frühestmöglich im Keim erstickt werden können, wurde das Programm zum Umgang mit „Besonders auffälligen jungen Straftäterinnen und Straftätern“ neu konzipiert. Der Ministerrat hat diese Umsetzung nun beschlossen.
Justiz
Neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Offenburg
Dr. Nikolas Blanke ist ab dem 1. August 2023 der neue Präsident der Justizvollzugsanstalt Offenburg. Er folgt auf Hans-Peter Wurdak, der von Justizministerin Marion Gentges in den Ruhestand verabschiedet wurde.
Justiz
Neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe
Jörg Müller ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Er folgt auf Alexander Riedel, der im Jahr 2022 in den Ruhestand getreten war.
Justiz
Neue Präsidentin des Sozialgerichts Stuttgart
Evelyn Veenker ist die neue Präsidentin des Sozialgerichts Stuttgart. Seit Dezember 2016 bekleidete sie zuletzt das Amt der Präsidentin am Sozialgericht Heilbronn.
Präsidentschaft
Amtswechsel beim Landesrechnungshof
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Dr. Cornelia Ruppert als neue Präsidentin des Rechnungshofs Baden-Württemberg in ihr Amt eingeführt. Zuvor verabschiedete er ihren Vorgänger Günther Benz und dankte ihm für seine Arbeit.
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