Stabilisierungshilfe für Hotel- und Gaststättengewerbe wird verlängert
Die Landesregierung hat die Verlängerung und Ausweitung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen. Die Corona-Pandemie hat die Tourismusbranche sowie Gastronomie und Hotellerie im Land hart getroffen.
Polizei
Expertenanhörung zum Polizeigesetz
Der Landtag von Baden-Württemberg hat Experten zur Änderung des Polizeigesetzes angehört. Innenminister Thomas Strobl sieht den Gesetzentwurf bestätigt.
Wasser
Neckarausbau als wichtiges Infrastrukturprojekt
Im Rahmen seiner Sommertour hat Verkehrsminister Winfried Hermann die Neckarschleuse Feudenheim in Mannheim besucht und sich sich über den Schleusenausbau informiert.
Schule
Mehr Lehrerstellen im neuen Schuljahr
Zum neuen Schuljahr 2020/2021 hat das Land rund 5.900 Stellen zu besetzen. Davon entfällt die Mehrzahl auf den Ersatzbedarf, der überwiegend durch Pensionierungen, aber auch durch Beurlaubung, Eltern- oder Pflegezeit entsteht. Die Lehrereinstellung ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie ein besonders anspruchsvolles Unterfangen.
Schule
So viel Präsenzunterricht im neuen Schuljahr wie möglich
Das neue Schuljahr 2020/21 startet unter besonderen Bedingungen und mit neuen Regeln, die das Kultusministerium nun konkretisiert hat. Ziel von Kultusministerin Susanne Eisenmann ist es, für alle Schülerinnen und Schüler so viel Präsenzunterricht wie möglich in einem sicheren Umfeld zu realisieren.
Polizei
Strobl besucht Polizeipräsidium Heilbronn
Innenminister Thomas Strobl hat das Polizeipräsidium Heilbronn besucht und sich mit Polizeivizepräsident Martin Feigl sowie jungen Polizeibeamtinnen und -beamten ausgetauscht.
Coronavirus
DFB-Präsident Keller und Innenminister Strobl im Gespräch
DFB-Präsident Fritz Keller und Innenminister Thomas Strobl haben am gestrigen Donnerstag im Vorfeld des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Spanien in Stuttgart über den Alltag und Umgang mit dem Coronavirus im Fußball gesprochen.
Polizei
Neuer Hochschulstandort für Polizei in Herrenberg
Innenminister Thomas Strobl hat den neuen Standort der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg in Herrenberg besucht.
Vermögen und Hochbau
Geschäftsbericht der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung
Das Finanzministerium und der Landesbetrieb Vermögen und Bau haben den Geschäftsbericht 2019 der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung vorgestellt. Knapp eine Milliarde Euro hat das Land 2019 in Sanierung, Neubau und Unterhalt der landeseigenen Immobilien investiert.
Pflege
5,2 Millionen Euro für Unterrichtsräume von Pflegeschulen
Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an Schulraumkosten von Pflegeschulen, die nicht an Krankenhäuser angegliedert sind. Durch das Förderprogramm soll die wirtschaftliche Existenz der Privaten Schulen gesichert werden, bis der Bund eine einheitliche Finanzierungsregelung schafft.
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