Das Kabinett hat die Weiterentwicklung des Normenkontrollrates beschlossen. Weitere Themen waren die Versorgungsstrukturen für Kinder und Jugendliche mit Long COVID, neue Bündnisse für die Verkehrswende sowie das deutsch-französische Abkommen zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung.
Entwicklungspolitik
Konferenz zu entwicklungspolitischem Engagement junger Menschen
Vom 25. bis zum 27. September 2023 fand in Stuttgart das International Youth Meeting im Rahmen des EU-geförderten Projekts Mindchangers statt. Kern der Kampagne ist die Förderung jungen Engagements in den Bereichen Klimaschutz, Migration, Diversität, Respekt und Zusammenhalt.
Gesundheit
Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht
Glücksspielsucht hat negative Folgen für Betroffene, deren Familien und insbesondere deren Kinder. Deshalb arbeitet das Sozialministerium derzeit an einer Online-Plattform für betroffene Kinder, damit diese schnell und einfach Hilfe in ihrer Umgebung finden können.
Schiene
Qualitätsoffensive auf der Schiene im Nahverkehr
Mit dem „Aktionsplan Qualität im Schienenpersonennahverkehr“ will das Land die Qualität des Nahverkehrs auf der Schiene deutlich erhöhen. Der Aktionsplan ist auf mehrere Jahre angelegt und beinhaltet ein Bündel verschiedener Maßnahmen.
Gesundheit
Gesundheitsministerkonferenz berät über Arzneimittelversorgung
Die Gesundheitsministerkonferenz hat über die finanzielle Situation der Krankenhäuser, die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und die Unterstützung für Betroffene von Long COVID beraten.
Vermögen und Bau
Bau des MINT-Exzellenzgymnasiums Bad Saulgau schreitet voran
Seit Ende 2022 wird das neue Exzellenzgymnasium mit den Schwerpunktfächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik in Bad Saulgau gebaut. Der Umbau der denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Japanischen Schule erfolgt gemäß dem Energie- und Klimaschutzkonzept.
Forst
Landesholzbautag Baden-Württemberg 2023
Zum Landesholzbautag Baden-Württemberg 2023 betonte Minister Peter Hauk die Bedeutung des Holzbaus für den Klimaschutz. Der Holzbau ist im Waldland Baden-Württemberg tief verwurzelt und damit ein lebhafter Teil der Landeskultur.
Landwirtschaft
Herbst-Agrarministerkonferenz 2023 in Kiel
Auf der Herbst-Agrarministerkonferenz 2023 wurde über den Schutz von Weidetieren, Pflanzenschutz, die Zukunft des Waldes, gesunde Kinderernährung und die Landfrauenstudie beraten. Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen und Krisen benötigen die Landwirte umso mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit.
Polizei
Innovationsprojekt für mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen
Mit dem Innovationsprojekt ESCAPE PRO der Polizei wird die polizeiliche Arbeit – im Speziellen die Einsatzplanung – neu, innovativ und zukunftsweisend weiterentwickelt. Die Software ist in der Lage, Personenströme in Räumungssituationen zu simulieren und soll damit die Sicherheit von Großveranstaltungen bundesweit erhöhen.
Mit rund 4,6 Millionen Euro unterstützt das Land Unternehmen bei der Umsetzung ihrer Klimaschutzziele. Antragstellungen sind bis 15. November 2023 möglich.
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