Weitere Lockerungen und Erleichterungen ab 7. Juni
Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab kommenden Montag.
Schülerverkehr
Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr verlängert
Das Corona-Sonderprogramm für mehr Busse im Schülerverkehr wird bis zu den Sommerferien verlängert. Um Schülerinnen und Schüler vor Infektionen zu schützen, können die kommunalen Aufgabenträger nun weiterhin Verstärkerfahrten bestellen.
Hochschulen
400.000 Corona-Selbsttests für Hochschulen
Die Landesregierung hat die Beschaffung und Bereitstellung von 400.000 Corona-Selbsttests für Studierende im Land beschlossen. Die Tests sind ein Baustein für die Hochschulen, um schon im laufenden Sommersemester wieder mehr lebendiges Studieren möglich zu machen.
Landesvertretung
Rudi Hoogvliet neuer Bevollmächtigter des Landes beim Bund
Staatssekretär Rudi Hoogvliet ist neuer Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund.
Corona-Massnahmen
Sichere Öffnungsschritte bei sinkenden Inzidenzen
Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.
Coronavirus
Bund beschließt neue Einreiseverordnung
Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.
Landesregierung
Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt
Der Landtag von Baden-Württemberg hat Winfried Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und die von ihm gebildete Landesregierung bestätigt.
Neue Landesregierung
Jetzt für morgen – Das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre
Der Koalitionsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU bildet die Grundlage der Regierungsarbeit von 2021 bis 2026. Das Regierungsprogramm steht unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“.
Medizinische Versorgung
Start der Landarztquote rückt näher
Baden-Württemberg schafft Medizinstudienplätze für Studierende, die sich verpflichten, später als Landärztin oder Landarzt zu arbeiten. Die erste Bewerbungsrunde soll Ende April 2021 starten. Dies ist ein weiterer Schritt zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Land.
Coronavirus
Schnelltests in Kitas und Kindergärten
Das Infektionsgeschehen in den Kitas zeigt, dass auch hier verstärkt getestet werden muss, um Einschleppungen des Virus zu verhindern und Infektionsketten zu durchbrechen. Land und Kommunen tragen die Kosten für die Tests an Kitas und Kindergärten gemeinsam.
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