Die Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ informiert über den Mobilfunkausbau im Land und den Mobilfunkstandard 5G. Die Angebote richten sich sowohl an Bürgerinnen und Bürger als auch an Städte und Kommunen.
Coronavirus
Kinder- und Jugendarbeit auch in Coronazeiten mit Einschränkungen möglich
Die Landesregierung hat ihre Verordnung zu Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit angepasst. Unter Auflagen sind bestimmte Angebote auch während der Pandemie möglich. Die Änderungen gelten ab 7. November.
Coronavirus
Land verlängert Hilfe für gemeinnützige Vereine
Die Landesregierung hat das Corona-Hilfsprogramm für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen verlängert. Diese können fünf weitere Monate lang Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen.
Corona-Pandemie
Zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Verordnung
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 16.000 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten insgesamt 2.963 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung verzeichnen, davon allein 2.311 wegen Verstößen gegen die Maskentragepflicht.
Tiergesundheit
Bei Schwarzwildbejagung nicht nachlassen
Aktuell ist das Schwarzwild vor dem Hintergrund des aktuellen Seuchengeschehens der Afrikanischen Schweinegrippe konsequent zu bejagen. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass auch während der Corona-Pandemie weiterhin Bewegungsjagden durchgeführt werden können. Für Jagden ist in der Regel ein Hygienekonzept zu erstellen.
Landentwicklung
Land fördert Flurneuordnung in Mudau-Scheidental
Das Land fördert das Flurneuordnungsverfahren Mudau-Scheidental mit 237.000 Euro. Die Flurneuordnung ist ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Ländlichen Raum.
Corona-Pandemie
Schulterschluss im Kampf gegen das Virus
Land und Kommunen sind sich einig, dass die Maßnahmen aus dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie zügig umgesetzt werden müssen. Dies erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einem Gespräch mit den Kommunalen Landesverbänden.
Coronavirus
Schnelle Corona-Ausfallentschädigung gefordert
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf fordern, dass schnell offene Fragen zu Ausgleichszahlungen geklärt werden und die Bundeshilfen umgehend bei den betroffenen Betrieben ankommen.
Schule
Grünes Licht für Microsoft 365-Piloten als Teil der Digitalen Bildungsplattform
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, hat im Rahmen seiner Prüfung der Datenschutz-Folgenabschätzung für eine datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft 365-Werkzeugen als Teilbereich der Digitalen Bildungsplattform dem Start eines Pilotprojekts an 20 bis 30 Schulen zugestimmt.
Coronavirus
Umsetzung neuer Beschlüsse in Wissenschaft und Kultur
Angesichts der von Bund und Ländern beschlossenen weiteren Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie hat Wissenschafts- und Kunstministerin Theresia Bauer über die grundsätzlichen Linien im Wissenschafts- und Kunstbereich informiert. Die Verordnung wird bis 2. November angepasst.
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