Kretschmann besucht Landeserstaufnahmeeinrichtung in Sigmaringen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zusammen mit Innenstaatssekretär Martin Jäger die Landeserstaufnahmeeinrichtung und das Polizeirevier in Sigmaringen besucht. Um die Landeserstaufnahmeeinrichtung kam es durch eine kleine Gruppe immer wieder zu Straftaten. Die Polizei hat daher ihre Präsenz erhöht und geht konsequent gegen kriminelle Flüchtlinge vor.
Flüchtlinge
Land begrüßt kanadisches Sonderkontingent für schutzbedürftige Frauen aus dem Irak
Nach baden-württembergischem Vorbild nimmt Kanada ein Sonderkontingent schutzbedürftiger Frauen aus dem Irak auf. Ministerpräsident Winfried Kretschmann würdigte das humanitäre Engagement Kanadas. Es sei ein wichtiges Zeichen, dass Demokratien gemeinsam für Menschen in Not einstehen können.
Feinstaub
Für eine bessere Luftqualität in Stuttgart
Baden-Württemberg ist verpflichtet, die Grenzwerte bei der Luftbelastung durch Feinstaub und Stickoxide einzuhalten. Die jetzt beschlossene Fortschreibung des „Luftreinhalteplans Stuttgart” folgt zwei Grundsätzen: Die Fahrzeuge mit den niedrigsten Belastungen werden am wenigsten beschränkt und alle Betroffenen sollen eine Mobilitätsalternative haben.
Europa
Baden-Württemberg und Ungarn bauen Zusammenarbeit aus
Seit 25 Jahren arbeiten Baden-Württemberg und Ungarn im Rahmen der Gemischten Regierungskommission intensiv zusammen. Bei ihrer 14. Sitzung in Sindelfingen vereinbarten die beiden Partner einen weiteren Ausbau der Kooperation.
Bildung
Schulfach Informatik wird gestärkt
Der Ministerrat hat das Konzept des Kultusministeriums zur Stärkung des Schulfachs Informatik beraten. Das Konzept sieht vor, ab dem kommenden Schuljahr 2017/18 in Klassenstufe 7 der allgemein bildenden Gymnasien einen Aufbaukurs Informatik einzuführen. Im Landeshaushalt sind dafür 60 Lehrerstellen vorgesehen.
Auszeichnung
Große Staufermedaille in Gold für Herzog Carl von Württemberg
Für sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement hat Herzog Carl von Württemberg von Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Große Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg überreicht bekommen.
Hochschule
Kabinett bringt Studiengebühren für internationale Studierende auf den Weg
Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zu Gebühren für internationale Studierende und ein Zweitstudium beschlossen. In einer vorhergehenden Anhörung wurden wichtige Stellen des Gesetzentwurfs gezielt weiterentwickelt. Dabei lag ein besonderes Augenmerk auf der sozialen Verträglichkeit und der Stärkung des internationalen wissenschaftlichen Austauschs.
Auszeichnung
Große Staufermedaille in Gold für Barbara Schäfer-Wiegand
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der ehemaligen Sozialministerin Barbara Schäfer-Wiegand die Große Staufermedaille in Gold des Landes Baden-Württemberg verliehen und ihren großen Einsatz für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land gewürdigt.
Energie
6. Energiepolitisches Gespräch zur Umsetzung der Energiewende
Die Energiewende ist längst zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor geworden. Mit Blick auf den Klimaschutz müsse man die erneuerbaren Energien weltweit weiter ausbauen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim 6. Energiepolitischen Gespräch. Für Baden-Württemberg ist das Thema Versorgungssicherheit von zentraler Bedeutung.
Wirtschaft
Gute Wirtschaftsaussichten für 2017
Aufgrund der sich abzeichnenden positiven Entwicklungen in den Bereichen Konsum, Handel, Dienstleistungen und Bauwirtschaft rechnet die Landesregierung in Baden-Württemberg im Jahr 2017 mit einem Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 1,8 Prozent. Damit läge das Wachstum im Südwesten erneut über dem Bundesschnitt.
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