Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Brandschutz
Grillen mit Holzkohle in Innenräumen ist lebensgefährlich
Wintergrillen und Angrillen – auch in der kalten Jahreszeit wollen manche nicht auf Fleisch und Gemüse vom Grill verzichten. Dabei sollte jeder aber unbedingt ein paar Sicherheitsregeln beachten. Geschlossene Räume sind für Holzkohlegrills tabu. Giftige Verbrennungsgase wie Kohlenmonoxid sind farb- und geruchslos. Verbeiten sie sich in Räumen kann das zu schweren Vergiftungen oder zum Tod führen.
Digitalisierung
Neue Fördermöglichkeit für den Breitbandausbau im Land
Das Sonderförderprogramm „Sonderaufruf Gewerbegebiete“ zielt darauf ab, unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen und fit für die Gigabit-Gesellschaft zu machen. Das Förderprogramm des Bundes wird vom Land Baden-Württemberg mit einer erhöhten Zusatzförderung von 30 Prozent mitfinanziert.
Sicherheit
Landesregierung geht Änderungen des Polizeigesetzes an
„Als Staat ist es unsere erste Aufgabe und Pflicht, für die Sicherheit der Menschen im Land zu sorgen. Darauf ist unser Regierungshandeln uneingeschränkt ausgerichtet. Wir werden dabei besonnen handeln und den Rechtsstaat stärken“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Trauer
Minister Strobl zum Tod von Roman Herzog
„Wir trauern um einen großen Staatsmann und eine beeindruckende Persönlichkeit. Roman Herzog war ein brillanter Kopf und hatte das Herz auf dem rechten Fleck“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, zum Tod von Bundespräsident Roman Herzog.
Brandschutz
Tipps zum verantwortungsvollen und sicheren Umgang mit Feuerwerkskörpern
Werden Sie zum Jahreswechsel selbst zum Brandschützer! Mit einigen wenigen Maßnahmen können Sie sich und Ihr Haus oder Ihre Wohnung vor Bränden schützen.
Informationstechnologie
Wirtschaftliche Neuausrichtung der Landes-IT
Die Landesverwaltung Baden-Württemberg und der Software-Hersteller Oracle Deutschland haben erstmals einen Vertrag geschlossen, der für alle Ministerien gilt. Dieser beinhaltet neben unlimitierten Nutzungsrechten an Oracle-Produkten auch einen Rahmenvertrag für spezielle Technologien des Software-Herstellers – etwa Cloud Services.
Sicherheit
Strobl zum Tod des Terrorverdächtigen Anis Amri
„Die Umstände wollen es so, dass sich Anis Amri nicht mehr vor dem Gesetz, vor einem Gericht verantworten muss. Dennoch müssen die Hintergründe des schrecklichen Attentats in Berlin Stück für Stück, Detail für Detail aufgeklärt werden“, sagte Minister Thomas Strobl.
Schnelle Hilfe
Rettungsgassen retten Leben
Bei einem Unfall oder Notfall zählt jede Sekunde – eine richtige Rettungsgasse rettet Leben. Umso wichtiger, dass auch Rettungsfahrzeuge bei Stau oder stockendem Verkehr schnell zu den Menschen kommen, die Hilfe benötigen. Auf Straßen mit mindestens zwei Fahrstreifen müssen Autofahrer daher eine Rettungsgasse bilden, damit Rettungswagen, Feuerwehr und Polizei ohne Behinderungen zum Einsatzort kommen können.
Flüchtlinge
Neue Standortkonzeption für die Erstaufnahme von Flüchtlingen
Das Kabinett hat die neue Standortkonzeption für die Erstaufnahme von Flüchtlingen beraten. Danach soll es im Land langfristig neben einem Ankunftszentrum zusätzlich pro Regierungsbezirk je eine Landeserstaufnahmeeinrichtung geben. Die Zahl der Plätze in der Erstaufnahme soll deutlich zurückgefahren werden.
Verwaltung
Markus Möller wird Erster Landesbeamter des Alb-Donau-Kreises
Der 42-jährige Ministerialrat Markus Möller wird am 16. Januar 2017 neuer Erster Landesbeamter und stellvertretender Landrat beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis. Er ist Nachfolger von Heiner Scheffold, der im Juli 2016 zum Landrat des Alb-Donau-Kreises gewählt worden war.
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