Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt auch in den Jahren 2018 und 2019 den Aufbau und die Weiterentwicklung von Gestaltungsbeiräten in den Städten und Gemeinden. Die Gremien beraten über städtebaulich und bau- oder lokalgeschichtlich bedeutende Bauvorhaben. Förderanträge können ab sofort bis spätestens 27. Oktober eingereicht werden.

Für das Innovationsprogramm Pflege 2018 stellt das Sozialministerium rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Angebote zur Unterstützung und Entlastung der häuslichen Pflege. Im Fokus steht die Lebenssituation von pflegenden Angehörigen. Anträge können bis 31. Oktober 2017 gestellt werden.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe will den Landkreis Karlsruhe mit einer Anordnung dazu verpflichten, Bioabfälle spätestens ab 2020 getrennt von anderen Abfallarten zu sammeln. Leider weigere sich der Kreis beharrlich, geltendes Recht umzusetzen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft wird ab Dezember 2019 im Schienenpersonennahverkehr das sogenannte Netz „Freiburger Y“ – Vergabenetz 9b betreiben.

Das Welterbekomitee hat die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen. Die Auszeichnung sei eine große Ehre und zugleich Verpflichtung für Baden-Württemberg, dieses kulturelle Erbe der Menschheit zu erhalten und sich weiterhin mit ihm zu beschäftigen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Das Umweltministerium und die AOK Baden-Württemberg werben gemeinsam für die richtige Entsorgung von Arzneimitteln. Nicht mehr benötigte Medikamente seien ausnahmslos über den Restmüll zu entsorgen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat gemeinsam mit Wissenschaftsstaatssekretärin Petra Olschowski das neue Laborgebäude für die Versorgungs- und Umwelttechnik an die Hochschule Esslingen übergeben.

Das Verkehrsministerium hat die Erhöhung der Flughafenentgelte am Flughafen Friedrichshafen genehmigt. Die Entgelte werden für größere Passagierflugzeuge um rund fünf Prozent erhöht.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die Delegiertenversammlung des Schwarzwaldvereins in Weil der Stadt besucht. An der Zusammenarbeit mit dem Schwarzwaldverein bei Themen wie Naturschutz im Wald, Neuausweisung von Erholungswäldern oder um den Ausgleich der verschiedenen Erholungsaktivitäten im Wald werde das Land auch künftig festhalten, so Hauk.

Das Urgeschichtliche Museum Blaubeuren zeigt weltweit einmalige Objekte aus den Höhlen der Schwäbischen Alb. Schon vor 40.000 Jahren spielte die Kunst eine wichtige Rolle für die Menschen. Die Landesregierung unterstützt den Antrag auf Anerkennung der Höhlen als UNESCO-Weltkulturerbe ausdrücklich.