Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Polizei Baden-Württemberg hat ihren eigenen Kanal auf YouTube gestartet. Dadurch ergänzt sie ihr Angebot im Internet und ist nun auf allen großen Netzwerken vertreten. Der Kanal ist unter dem Namen „Polizei Baden-Württemberg“ zu finden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Nadia Murad und Denis Mukwege zum Friedensnobelpreis gratuliert. Nadia Murad ist nicht nur Opfer des Islamischen Staates, sondern Überlebende mit Mut und Würde.

Um den Bevölkerungsschutz auch im digitalen Zeitalter zu gewährleisten, hat Baden-Württemberg als erstes Bundesland ein sogenanntes Virtual Operations Support Team gegründet. Das Land hat schnelle, digitale Einsatztruppen aufgebaut, die bei Großschadenslagen, im Katastrophen- oder im Krisenfall sofort zur Stelle sind.

Innenminister Thomas Strobl hat Arbeitgeber ausgezeichnet, die ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit ermöglichen. Mit der Auszeichnung möchte das Land diesen Arbeitgebern seine Anerkennung und Wertschätzung entgegenbringen.

Karl Himmelhan wurde in das Landespolizeipolizeipräsidium berufen. Als Leiter des Referats 31 ist Himmelhan für die Koordination landesweiter Einsatzlagen zuständig. Innenminister Strobl freute sich, diese Schlüsselfunktion so fachkundig besetzen zu können.

Der Öffentliche Personennahverkehr in Baden-Württemberg wird mit dem BW-Tarif attraktiver. Ziel ist es, die Ticketpreise um bis zu 35 Prozent zu senken. Das Land stellt dafür jährlich einen zweistelligen Millionenbetrag zur Verfügung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu Klimaschutz und Luftreinhaltung.

Um Kinder in Baden-Württemberg noch besser vor sexueller Gewalt und Missbrauch zu schützen, setzt die Landesregierung vor dem Hintergrund des Missbrauchsfalls in Staufen eine hochkarätig besetzte Kommission aus Ministerien und externen Experten ein.

Im Rahmen eines bundesweiten Kontrolltags wurden im Land mehr als 2.000 Fahrzeugführer mit Handy am Steuer erwischt, über 3.600 Fahrzeuginsassen waren nicht angeschnallt. Insgesamt wurden 58.000 Fahrzeuge kontrolliert. Die Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben“ ist ein wichtiger Baustein der Unfallprävention.

Am Samstagabend kam es in Wiesloch zu einer Schlägerei mit mehreren beteiligten Personen. Die Ermittlungsgruppe „Marktbrunnen“ des Polizeipräsidiums Mannheim hat in diesem Zusammenhang zwei Haftbefehle erwirkt und vollstreckt. An den Geschehnissen war auch ein Tarifbeschäftigter der Polizei beteiligt.

Beinahe jeder fünfte Verkehrstote im Land ist darauf zurückzuführen, dass er zum Beispiel durch ein Handy abgelenkt war. Mit der Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben“ wirkt das Land dieser Entwicklung entgegen.