Pressemitteilungen aller Ministerien

Mehr als 56 Millionen Euro investiert das Land in diesem Jahr in die Feuerwehren in den Städten und Gemeinden. Innenminister Thomas Strobl stellte die Rekordförderung vor und dankte allen Beteiligten.

Umweltminister Franz Untersteller hat mit Vertretern von Industrie-, Energiewirtschafts- und Handwerksverbänden sowie des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Öko-Instituts über die Auswirkungen des Kohleausstiegs und Fragen der Versorgungssicherheit diskutiert.

Eine digitale Lösung für die Ver- und Anmietung von Lagerraum, personalisierte Messlatten für Kinder oder ein Kindergeburtstag in einem historischen Feuerwehrauto – das sind nur einige der kreativen Ideen von Morgen, die im Rahmen des Start-up BW Elevator Pitch vorgestellt wurden.

Als Grundlage für einen bestmöglichen Katastrophenschutz führt das Land zahlreiche Großübungen von Polizei und Bevölkerungsschutz durch. Im Blickpunkt steht dabei die gesamte Bandbreite möglicher Gefahrenlagen, angefangen von klassischen Szenarien wie Tunnel- oder Waldbrände über kerntechnische Störfälle bis hin zu terroristischen Bedrohungslagen und Cyberangriffen.

Vor zehn Jahren hat das Land das Kloster und Schloss Salem gekauft. Seit dem investiert Staatliche Schlösser und Gärten in eine umfangreiche Sanierung und entwickelt dieses besondere Kulturerbe ständig weiter. Die Anlage die auf das 12. Jahrhundert zurückgeht ist ein Publikumsmagnet am Bodensee.

Der Engelbergtunnel an der A 81 bei Leonberg ist ein zentraler Bestandteil des Autobahnknotens A 8 - A 81. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat am vergangenen Wochenende eine Einsatz- und Katastrophenschutzübung im Engelbergtunnel mit rund 400 Einsatzkräften durchgeführt.

Umweltminister Franz Untersteller ist enttäuscht von der Entscheidung des Bundeskabinetts, einen Antrag des Bundesrats zur Änderung der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung abzulehnen. Der Bundesrat wollte mit dem von Baden-Württemberg initiierten Antrag die Vorgaben für die Ableitbedingungen von sogenannten Feststofffeuerungen ändern.

Zum neuen Schuljahr bieten 26 weitere Schulen einen Ganztagsunterricht an. Damit gibt es in Baden-Württemberg dann 488 Ganztagsschulen. Die Mehrheit der neuen Schulen haben sich für die sogenannte Wahlform entschieden. Das heißt, sie bieten neben dem neuen Ganztag auch weiter Halbtagsunterricht an, so dass die Eltern frei entscheiden können.

Nach einer neuen Studie ist die Stromversorgung im Land bis zum Jahr 2025 gewährleistet. Für die Zeit danach müssen aus Sicht von Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller schon heute der Ausbau der Netze und der Erneuerbaren weiter vorangetrieben werden.

Die Bahnstrecke von Stuttgart nach Calw soll reaktiviert werden. Eine Untersuchung über eine S-Bahn-Verlängerung ist zu einem positiven Ergebnis gekommen. Nun soll auch der Einsatz einer Express-S-Bahn untersucht werden.