Pressemitteilungen aller Ministerien

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2020 vorgestellt. Die Ergebnisse der Kontrollen und Untersuchungen zeigen, dass sich die Menschen auf das hohe Niveau des gesundheitlichen Verbraucherschutzes im Land verlassen können.

Mit rund 4,2 Millionen Einkommensteuererklärungen hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Jahr 2020 einen neuen Rekord verbucht. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hob hervor, dass die Beschäftigten deutlich mehr Aufgaben in kürzerer Zeit unter Pandemie-Bedingungen erledigt haben.

Durch den Tunnelanstich zwischen Ostelsheim und Weil der Stadt ist die größte Einzelmaßnahme im Rahmen des Projektes Hermann-Hesse-Bahn gestartet. Das Projekt sorgt für eine attraktive Anbindung des ländlichen Raums an die Metropolregion Stuttgart.

Bei der Polizei Baden-Württemberg werden zwei wichtige Leitungsfunktionen neu besetzt. Mit Siegfried Kollmar in Mannheim und Thomas Schöllhammer in Heilbronn übernehmen hervorragende Führungspersönlichkeiten Verantwortung.

Durch die Eingliederung des Landesgesundheitsamts in das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration sollen Zuständigkeiten insbesondere im öffentlichen Gesundheitsdienst zusammengeführt und geschärft werden.

Die Landesregierung ist der Empfehlung einer Experten-Jury gefolgt und hat die Realisierung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz in Heilbronn beschlossen. Das Projekt soll Baden-Württemberg als Innovations- und Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft machen.

Aus Baden-Württemberg sind aktuell 387 Einsatzkräfte des Bevölkerungsschutzes, 458 des Technischen Hilfswerks und 14 der Polizei zur Unterstützung in Rheinland-Pfalz.

Nach der Aufnahme von Baden-Baden in die UNESCO-Welterbe-Liste hat das Land seine Unterstützung bei der Pflege der einmaligen Denkmal- und Kulturlandschaft zugesichert. Baden-Baden ist bereits die siebte Welterbestätte in Baden-Württemberg.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat zum zweiten Mal die „KI-Champions Baden-Württemberg“ gekürt. Der Wettbewerb zeigt national und international, dass Baden-Württemberg ein Spitzenstandort im Bereich Künstliche Intelligenz ist.

Die kirchliche Erwachsenenbildung wird für den Umstieg auf digitale Lernformate vom Land mit über zwei Millionen Euro gefördert. Weiterbildungen sind ein zentraler Schlüssel, um den Menschen neue Chancen zu geben, damit sie mit den digitalen Entwicklungen Schritt halten können.