Polizeipräsident Freisleben in Ruhestand verabschiedet
Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat Polizeipräsident Günther Freisleben in den Ruhestand verabschiedet. Er war eine kompetente Führungspersönlichkeit der Polizei Baden-Württemberg. Für die Vereinten Nationen und die Europäische Union war er in verschiedenen polizeilichen Auslandsmissionen tätig.
Gesundheit
Zweite Zwischenbilanz des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg
Rund 360 Akteure trafen sich virtuell zur zweiten Zwischenbilanz des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg und diskutierten die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie die Herausforderungen und Entwicklungsmöglichkeiten des Gesundheitsbereichs.
Coronavirus
Rechtssicherheit für Sportvereine und Musik- und Kunstschulen
Gruppengrößen und Regeln für Trainings- und Übungsbetrieb der Sportvereine sowie für Unterricht in Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen bleiben trotz Pandemiestufe 3 bestehen. Eine Anpassung der jeweiligen Corona-Verordnungen schafft Rechtssicherheit.
Ländlicher Raum
25 Jahre Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum wurden in Baden-Württemberg in den vergangenen 25 Jahren über 26.000 Projekte bewilligt, dabei konnte mit rund 1,6 Milliarden Euro an Fördermitteln ein Investitionsvolumen von 12,6 Milliarden Euro angestoßen werden.
Die Veranstaltungsreihe „global verantwortlich BW – Lieferketten nachhaltig gestalten“ richtet sich an mittelständische Unternehmen aus Baden-Württemberg, die ein verantwortungsvolles Wertschöpfungs- und Lieferkettenmanagement im globalen Wettbewerbsumfeld entwickeln und umsetzen.
Weiterbildung
Entwurf des Bildungszeitgesetzes in der Verbandsanhörung
Die Landesregierung will das Bildungszeitgesetz im Detail verbessern, um die positiven Effekte künftig weiter zu verstärken. Der Ministerrat hat einen Referentenentwurf zur Verbandsanhörung freigegeben.
Brexit
Vorbereitung auf das Ende der Brexit-Übergangsphase
Mit einer neuen Veranstaltungsreihe informiert das Wirtschaftsministerium die Unternehmen im Land über den Stand der Brexit-Verhandlungen.
Landwirtschaft
EU muss Agrarpolitik naturschutzfreundlicher ausrichten
Der Bericht der europäische Umweltagentur EEA ist für Umweltminister Franz Untersteller ein Beleg, dass die Europäische Union ihre Politik insgesamt mehr an den Belangen des Natur- und Artenschutzes orientieren muss.
Coronavirus
Stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse
Angesichts der wachsenden Infektionszahlen hat das Land mit den Kommunen eine stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse vereinbart. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit zusätzlichen Bussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.
Stuttgarter Opernhaus
Bürgerbeteiligung zur Opernhaus-Sanierung erfolgreich gestartet
Mit dem ersten von fünf Bürgerforen ist die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses erfolgreich gestartet worden. Das Bürgergutachten wird im weiteren Planungsprozess eine wichtige Rolle spielen.
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