Pressemitteilungen aller Ministerien

Alle Schulleiter sowie kommissarische Schulleiter an öffentlichen Schulen erhalten eine Leistungsprämie in Höhe von einmalig 600 Euro. Damit soll ihr Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen gewürdigt werden.

Um die Herstellung erneuerbarer Kraftstoffe aus den CO2-Emissionen von Zementwerken und deren Einsatz beispielsweise im Luftverkehr zu erproben, haben das Land, die Zementindustrie und der Flughafen Stuttgart eine Absichtserklärung für ein Pilotprojekt unterzeichnet.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in diesem Jahr mit 8,4 Millionen Euro. Deren Forschungsinstitute sind für den Innovationsstandort Baden-Württemberg von enormer Bedeutung und wichtige Partner für die Unternehmen im Land.

Mit dem Förderprogramm „Nachhaltige Modernisierung von Ländlichen Wegen“ unterstützt das Land die Gemeinden beim Ausbau ländlicher Wege sowohl für die Landwirtschaft als auch zur Freizeitnutzung. Neun Kommunen erhalten Fördermittel in Höhe von rund 645.000 Euro.

Kunstministerin Theresia Bauer und Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup werden dem Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters Karlsruhe empfehlen, den Vertrag mit Generalintendant Peter Spuhler über eine dritte Intendanz im gegenseitigen Einvernehmen aufzulösen. Spuhler hat dazu seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt.

Zwischenfrüchte sowie Herbst- und Winterbegrünungen können auch 2020 vorzeitig geschnitten werden. Damit soll die Bejagung von Schwarzwild erleichtert werden.

Die Planungen für die Ortsumgehung in Schramberg können fortgesetzt werden. Die Ortsumfahrung der Bundesstraße B 462 soll für die Stadt Schramberg eine große Entlastung vom Durchgangsverkehr bringen und die Talstadt für die Bewohner wieder in der Ortsmitte erlebbarer machen.

Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.

Das erfolgreiche Pilotprojekt zur Förderung von Versicherungsprämien im Obst- und Weinbau startet in das zweite Jahr. Ab 25. November können wieder Anträge gestellt werden. Mit dem Projekt sollen Landwirte bei der Bewältigung von klimabedingten Schäden unterstützt werden.

Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.