Pressemitteilungen aller Ministerien

Um die Qualität der Bioabfallsammlung weiter zu verbessern, fördert das Umweltministerium ein Forschungsvorhaben zur Bioabfallsammlung. Dabei werden Optimierungsmöglichkeiten der Bioabfallsammlung untersucht.

Ein nachgestelltes Bild des weltberühmten Albumcovers „Abbey Road“ rückt den sicheren Fußverkehr im Allgemeinen und das Aktionsprogramm „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ in den Mittelpunkt. Das Land hat das Ziel, den Fußverkehr sicherer zu machen und die Zahl der Unfälle zu senken.

Zum kommenden Schuljahr tritt eine neue Prüfungsverordnung für die Hauptschulabschlussprüfungen in Kraft. Die Novellierung der Werkreal- und Realschulabschlussprüfungen folgt ein Jahr später. Die Prüfungsformate werden harmonisiert, damit die Prüfungsergebnisse noch besser vergleichbar sind.

Auch vor Baden-Württembergs höchstem Berg, dem Feldberg, macht der Borkenkäfer nicht halt. In einer Reihe von Vor-Ort-Terminen im Land macht sich Forstminister Peter Hauk derzeit ein Bild von den gravierenden und klimabedingten Waldschäden. Er will einen Notfallplan für den Wald vorlegen.

Aus Sicht von Kultusministerin Susanne Eisenmann bestätigen steigende Schülerzahlen an den Haupt- und Werkrealschulen über die Schuljahre hinweg klar den Bedarf an dieser Schulart.

Busunternehmen in Baden-Württemberg setzen zunehmend auf klimafreundliche Antriebsformen. Das Land hat seit Jahresbeginn die Förderung für insgesamt 105 Elektro- und Hybridbusse bewilligt.

Die Landwirtschaft in Baden-Württemberg stellt sich den ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen. So kann beim Maisanbau durch eine biologische Maßnahme und mehr Biodiversität auf chemische Insektizide verzichtet werden.

Mit der Klarstellung, dass die geplanten Nord-Süd-Stromtrassen SuedLink und Ultranet bis 2030 nicht durch eine dritte Gleichstromverbindung ergänzt werden müssen, stützt die Bundesnetzagentur die Haltung des Landes beim Stromnetzausbau.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.

Personalmangel könnte den Ausbau des Schienenverkehrs bremsen. Deshalb werden in Baden-Württemberg zum ersten Mal in einer konzertierten Aktion über 20 Flüchtlinge zu Triebwagenführerinnen und -führern qualifiziert. Das ist eine bundesweite Premiere.