Störung im Brennelementzwischenlager Philippsburg
Im Brennelementzwischenlager Philippsburg kam es am 28. August 2024 zu einer Störung des Behälterüberwachungssystems. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.
Innovation
Erste britisch-deutsche High-Tech-Partnerschaft startet
Im Technologie-Inkubator CODE_n in Stuttgart geht die erste britisch-deutsche High-Tech-Partnerschaft an den Start. Im Rahmen der Partnerschaft sind in den kommenden Monaten sechs innovative britische Unternehmen aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Robotik und Quantencomputing zu Gast und erweitern ihr Netzwerk.
Steuern
Land fordert Klarheit vom Bund bei Steuerbefreiung von Musikunterricht
Das Jahressteuergesetz 2024 sorgt für Unsicherheiten beim Musikunterricht, der bisher umsatzsteuerbefreit war. Deshalb fordert das Land eine Klarstellung des Bundes.
Digitalisierung
Assistenzprogramm zur Aktenstrukturierung in der Justiz gestartet
Das Land startet ein Projekt zur Entwicklung eines Assistenzprogramms zur Aktenstrukturierung in der Justiz. Das Programm soll Richterinnen und Richter mithilfe von Künstlicher Intelligenz unterstützen, die Anliegen der Prozessparteien schneller zu erfassen.
Gesundheit
Dänemark als Vorbild bei digitalem Gesundheitswesen
Im Rahmen einer Delegationsreise möchte sich Staatssekretärin Ute Leidig über das besonders fortschrittliche und digitale Gesundheitssystem in Dänemark informieren.
Klimaschonende Mobilität
Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende
Der KlimaMobilitätsMonitor zeigt Erfolge und Herausforderungen der Verkehrswende auf und wird quartalsweise aktualisiert. Durch Erfüllung der Verkehrswendeziele sollen auch die Klimaziele erreicht werden.
Tiergesundheit
Land bei Tierseuchenbekämpfung gut aufgestellt
Die Afrikanische Schweinepest und die Blauzungenkrankheit stellen ein hohes Gefahrenpotential für die Tierbestände im Land dar. Baden-Württemberg ist bei der Bekämpfung der Tierseuchen trotz großer Herausforderungen sehr gut aufgestellt und hat die Maßnahmen verstärkt.
Polizei
Neuer Leiter des Polizeipräsidiums Konstanz
Amtswechsel beim Polizeipräsidiums Konstanz: Hubert Wörner wird zum 1. Januar 2025 in den Ruhestand verabschiedet. Seine Nachfolge übernimmt Jürgen von Massenbach-Bardt.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Wolfgang Stern
Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat Wolfgang Stern aus Leimen für seine großen Verdienste für das Land und den Mittelstand das Bundesverdienstkreuz überreicht.
Straßenbau
Geplante Erhaltungsmaßnahmen müssen verschoben werden
Um die Hochwasserschäden mit rund 50 Millionen Euro an Landesstraßen zu beheben, müssen einige Erhaltungsmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm 2024 verschoben werden.
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